Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat am Mittwoch in einer Rede auf der 71. UN-Vollversammlung betont, dass das System der internationalen Beziehungen basierend auf den Normen der UN-Charta unumstößlich gewahrt bleiben müsse.

„Es ist nicht leicht, den Frieden in der Welt mehr als 70 Jahre zu wahren. Dies zeigt, dass das internationale System mit der UNO an der Spitze und die auf der UN-Charta basierenden Normen der internationalen Beziehungen effektiv sind. Deshalb müssen sie entschieden aufrechterhalten werden. Dies ist nicht nur im gemeinsamen Interesse aller Völker, sondern gilt auch als eine wichtige Gewährleistung für eine nachhaltige Entwicklung. Alle Staaten sollten die UN-Charta tatsächlich umsetzen und die führende Rolle der UNO und des Weltsicherheitsrats in internationalen Angelegenheiten unterstützen."

2016 markiere den Beginn der Umsetzung der Ziele der nachhaltigen Entwicklung durch die internationale Gemeinschaft, die bis 2030 erreicht werden sollen. Auch das Leitthema der UN-Vollversammlung lautet „Ziele der nachhaltigen Entwicklung: gemeinsame Förderung der globalen Reformen". Auch Li betonte, dass die Entwicklung nachhaltig vorangetrieben werden müsse.

„Mit Unausgewogenheit und Ungleichgewicht der Entwicklung sowie vergrößerter Kluft zwischen Süd und Nord bzw. Reich und Arm kann keine nachhaltige Entwicklung erreicht werden. Wenn die Entwicklung mit hohem Energieverbrauch, schweren Umweltverschmutzungen und großen Schadstoffemissionen einhergeht und die Kapazität der Ressourcen und Umwelt übertrifft, ist eine nachhaltige Entwicklung ebenfalls nicht möglich. Ohne eine koordinierte ökonomische und soziale Entwicklung kann von einer nachhaltigen Entwicklung keine Rede sein."

Im Rahmen des Treffens in New York leitete Li außerdem ein Symposium zur Umsetzung der nachhaltigen Entwicklung bis 2030. Dabei erläuterte er Chinas Leistungen und Ideen zum Thema Entwicklung und legte neue Maßnahmen zur Förderung der globalen Entwicklung vor. Li bekräftigte erneut, China habe bereits eine umfassende Umsetzung der Agenda 2030 gestartet und diese öffentlich gemacht. Konkrete Ziele der Agenda seien in die Gesamtplanung der staatlichen Entwicklung aufgenommen worden.

In Bezug auf die Syrien-Frage rief Li Keqiang die internationale Gemeinschaft auf, an der Orientierung zur politischen Lösung der Krise festzuhalten.

„Die Geschichte hat wiederholt bewiesen, dass Gewaltanwendung und Beseitigung der Gewalt durch Gewalt nur den Hass verstärken und die Kriegswirren verlängern werden. Keine Seite wird gewinnen. Konfliktparteien sollten die Null-Summen-Idee aufgeben, durch Dialog die Streitfragen lösen, durch Gespräche die Meinungsverschiedenheiten beilegen und durch Toleranz eine Verständigung anstreben."

In diesem Sinne sollten die Konfliktparteien des Lands so bald wie möglich ein Programm zur umfassenden politischen Lösung erarbeiten.

Zur Lage auf der koreanischen Halbinsel sagte Li, dass die Denuklearisierung eingehalten werden und der Frieden und die Stabilität dort gewahrt werden sollte. Hinsichtlich der internationalen Anti-Terror-Kampagne äußerte Li, dass Terrorismus auf keinen Fall mit bestimmten Staaten, Nationalitäten und Religionen verknüpft werden dürfe.