Heute Nachmittag hat die Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit beim Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas) eine Pressekonferenz abgehalten, um einen Überblick über die 6. Plenarsitzung des 18. ZK der KP Chinas zu geben. Der stellvertretende Sekretär der Kommission für Disziplinarkontrolle beim ZK, Wu Yuliang, der stellvertretende Minister der Organisationsabteilung beim ZK, Qi Yu, und der ständige stellvertretende Minister der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit beim ZK, Huang Kunming, haben der Pressekonferenz beigewohnt und die Fragen der Journalisten beantwortet.

Die Sitzung vom 24. bis 27. Oktober hat zwei innerparteiliche Regelungen verabschiedet. Der Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, hat dabei zwei wichtige Reden gehalten. Die wichtigsten Errungenschaften der Sitzung sind in ein Kommuniqué aufgenommen worden, das am Donnerstag nach der 6. Plenarsitzung des 18. ZK der KP Chinas veröffentlicht wurde.

Zu der Frage, wie China die Beziehungen zwischen Anti-Korruption und Wirtschaftsentwicklung beurteile, sagte Wu Yuliang, man ziehe aus den langjährigen Erfahrungen der Anti-Korruption der KP Chinas den Schluss, dass Anti-Korruption die Entwicklung der Wirtschaft fördere, denn die nachhaltige Wirtschaftsentwicklung brauche ein gutes und stabiles Außenmilieu. Damit hat China zahlreiche erfolgreiche Erfahrungen gemacht.

Im Bezug auf das Thema Anti-Korruption hat Wu Yuliang die Dokumentationsserie „Der permanente Kampf gegen die Korruption“ erwähnt. Er sagte, diese Serie habe viel Aufmerksamkeit der Chinesen auf sich gezogen und in der Folge heftige Diskussionen ausgelöst. Der Grund dafür liege darin, dass die umfangreiche strikte innerparteiliche Verwaltung der KP Chinas die Herzen der Chinesen gewonnen habe, so Wu. Wie der Name dieser Serie andeutet, beschreitet die KP Chinas weiterhin permanent den Weg gegen Korruption. Die auf der 6. Plenarsitzung des 18. ZK der KP Chinas verabschiedeten beiden Regelungen zur innerparteilichen Überwachung haben die Entschlossenheit der KP Chinas zur umfangreichen und strikten innerparteilichen Verwaltung dokumentiert.

Zu dieser Frage hat ein Journalist aus Singapur seine Zweifel geäußert, denn man habe beobachtet, dass viele korrupte Hochbeamte ein Todesurteil auf Bewährung oder lebenslange Freiheitsstrafen bekommen hätten. So frage man sich, ob korrupte Beamte wirklich nicht zum Tod verurteilt würden. Dazu erklärte Wu Yuliang, die Disziplinarabteilung der KP Chinas habe nur eine Überwachungsfunktion. Sie stehe nicht über dem Gesetz des Landes. Welche Strafen die korrupten Beamten bekämen, würden Justizbehörden gemäß ihren Verbrechen entscheiden.