Xi Jinping bekräftigt Gewährleistung von Wahlrecht und Wählbarkeit

16.11.2016

China will das Wahlrecht und die Wählbarkeit durch das Volk weiterhin gewährleisten. Dies bekräftigte Chinas Staatspräsident Xi Jinping am Dienstag in Beijing.

Xi nahm am Vormittag in einem Wahllokal im Beijinger Bezirk Xicheng an der Abstimmung für die Abgeordneten des Bezirksvolkskongresses teil. Er betonte dabei auch, dass die Wahlen stärker kontrolliert werden sollten und das Prinzip „Null-Toleranz" gegenüber bestimmungs- und disziplinwidrigen Handlungen herrschen sollte.

In Beijing stimmten die Wähler am Dienstag über die Abgeordneten des Bezirks- und Gemeindevolkskongresses ab. Über 12.000 Wahllokale waren geöffnet. Gewählt wurden 4.373 neue Abgeordnete des Bezirksvolkskongresses und zirka 10.000 Abgeordnete des Gemeindevolkskongresses.

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Quelle: CRI

Schlagworte: Wahlrecht