Militärabkommen zwischen Südkorea und Japan in der Kritik

24.11.2016

Unter öffentlichem Widerstand unterschrieben die Republik Korea und Japan am Mittwoch in Seoul ein lang verzögertes Abkommen zum Austausch von geheimdienstlichen Militärinformationen, das den freien Austausch von Informationen zwischen den beiden Ländern und ihrem Bündnispartner den USA ermöglicht.

Experten sehen ihn dieser Handlung, und anderen Aktivitäten in Seoul, die Verbreitung einer Art Kalter Krieg-Mentalität, die die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel verstärken könnte. Auch die Verbindung zwischen Seoul und Beijing könnte dadurch auf die Probe gestellt werden, denn der Austausch von Informationen könnte auf Beijing zurückgeführt werden.

Mit dem unterschriebenen Abkommen zur Allgemeinen Sicherheit militärischer Informationen (GSOMIA) können Südkorea und Japan nun geheimdienstliche Informationen über Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm austauschen, ohne dafür über die USA gehen zu müssen.

Durch ein Abkommen aus dem Jahr 2014 nutzen Seoul und Tokio momentan Washington als Vermittler von Informationen über Pjöngjang.

Die Unterzeichnung des umstrittenen Abkommens erfolgte nur einen Monat nachdem die Verhandlungen wieder aufgenommen wurden. Vor vier Jahren waren die Gespräche durch öffentliche Proteste in Südkorea ausgesetzt worden.

Bei der alltäglichen Pressekonferenz am Mittwoch kritisierte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums das Abkommen. „Das Festhalten der beiden Länder an einer Kalter Krieg-Mentalität und die verstärkte Zusammenarbeit bei militärischen Geheiminformationen werden den Antagonismus und die Konfrontation auf der koreanischen Halbinsel verschärfen“ sagte Geng und fügte hinzu, dass dies mehr Unsicherheit und Ungewissheit nach Nordostasien bringen wird.

Wie die Agence France-Presse berichtet, hat die Demokratische Volksrepublik Korea das Abkommen scharf verurteilt und einen „gefährlichen Akt“ genannt, der die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel verschärfen und einer „Reinvasion“ Japans die Tür öffnen werde.

Su Hao, Professor für Asien-Pazifik-Studien an der China Foreign Affairs University, ist der Meinung: „Unterstützt durch eine Kalter Krieg-Metalität wird es ein erhöhtes Risiko einer militärischen Konfrontation in der Region geben.“

Da Zhigang, Leiter des Instituts für Nordostasien-Studien an der Heilongjiang Akademie für Sozialwissenschaften, sagt, das Abkommen sei zu einer Zeit unterschrieben worden, als die südkoreanische Regierung eine Ablenkung vom Skandal ihrer Präsidentin Park Geun-hye brauchte, der auch einen ihrer engen Berater betrifft.

Das Militärabkommen könnte zudem Informationen beinhalten, die Südkorea durch das Raketenabwehrsystem erhält, das die USA in Südkorea zu stationieren planen.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Militärabkommen,Südkorea,Japan