Es ist daher nur folgerichtig, dass sich die EU-Kommission im Juni vergangenen Jahres für eine ehrgeizige Ausgestaltung der künftigen Beziehungen zu China ausgesprochen hat. In einer Gemeinsamen Mitteilung „Elemente für eine neue China-Strategie der EU“ haben Mitte des Jahres 2016 die Kommission und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und zugleich Kommissions-Vize-Präsidentin, Federica Mogherini, ihre Strategie für die Beziehungen der EU zu China in den nächsten fünf Jahren vorgestellt. Laut der von der Kommission veröffentlichten Pressemitteilung erklärte Federica Mogherini, dazu: „Die Europäische Union und China kooperieren bereits in so vielen Bereichen – wir arbeiten gemeinsam an den globalen und politischen Themen unserer Zeit, wie Iran, Syrien, Afghanistan, Migration und Klimawandel. Doch wir können und müssen noch mehr tun, um die Europäische Union und China miteinander zu verbinden. Von engeren, verbesserten und präziser definierten Beziehungen zwischen der EU und China, die auf gemeinsamer Verantwortung beruhen, können unsere Bürger, Unternehmen und Organisationen nur profitieren. Ich bin überzeugt, dass die Gemeinsame Mitteilung, die wir heute angenommen haben, uns in die Lage versetzen wird, das große Potenzial unserer Beziehungen zu China voll auszuschöpfen.“

In der Gemeinsamen Mitteilung wird auf die großen Chancen hingewiesen, die die Beziehungen der EU zu China bieten, wobei das Hauptziel darin bestehe, für Beschäftigung und Wachstum in Europa zu sorgen und zugleich eine größere Öffnung des chinesischen Markts für europäische Unternehmen zu fördern.

Als konkrete Projekte genannt werden u. a. der Abschluss eines ehrgeizigen und umfassenden Investitionsabkommens, ein Beitrag Chinas zur Investitionsoffensive für Europa, gemeinsame Forschungs- und Innovationsvorhaben sowie der Aufbau eines den eurasischen Kontinent umspannenden physischen und digitalen Netzwerks für Handels- und Investitionsströme und direkte Kontakte zwischen den Menschen.

Und letztgenannter Punkt steht in einer bemerkenswerten Kompatibilität mit der neuen, auf Jahrzehnte angelegten Seidenstraßeninitiative „Belt and Road“ der VR China. Deren Ziel ist es, in den kommenden Jahren ein globales Infrastrukturnetz aufbauen, das unter anderem neue Pipeline- und Eisenbahnnetze, Straßen sowie Tiefseehäfen umfasst. Das ehrgeizige, mit Mitteln der Asian Infrastructure Investment Bank und dem Silk Road Fund geförderte Projekt will u.a. durch eine logistische Anbindung über den Land- und Seeweg Handelsströme zwischen Europa und Asien öffnen und so den geschäftlichen Austausch mit China gerade auch für den Mittelstand essentiell erleichtern. Die Initiative wird bereits von mehr als 60 Staaten unterstützt. Erste sichtbare Schritte wurden bereits vollzogen. Für Deutschland war hier von hohem Symbolgehalt die neue Zugverbindung zwischen der Stadt Xi’an und dem Hamburger Hafen.

Deutlich machen diese Kommissionseinschätzung und die ersten Umsetzungsschritte der Seidenstraßeninitiative jedenfalls, von welch grundlegender Bedeutung stabile und weiter wachsende, vertrauensvolle Beziehungen zur VR China namentlich für das Europa von heute sind.

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