Staatsbesuche beleben China-EU-Beziehungen

24.02.2017

Die EU schwankt gegenüber China zwischen Kooperation und Konkurrenz, eine Ambivalenz, die sich angesichts der momentanen Weltlage zum Ersteren verschieben sollte.

Die Beziehungen könnten sich unter den aktuellen Bedingungen verbessern.

Die aktuellen Besuche von Spitzenpolitikern aus den EU-Mitgliedstaaten verdeutlichen laut chinesischen Experten, dass die Beziehungen zwischen China und der EU gesund sind und gemeinsam unterstützt werden. Trotzdem bestehen weiterhin Herausforderungen, die ein größeres Engagement erfordern.

Italiens Präsident Sergio Mattarella begann am Dienstag seinen auf Einladung des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping erfolgten Staatsbesuch in China. Seine sechstägige Reise wird ihn nach Beijing, Shanghai, Chongqing und Xi'an in der nordwestchinesischen Provinz Shaanxi bringen. Sein Besuch in Xi'an, dem Ausgangspunkt der historischen Seidenstraße, wird weitgehend als Zeichen seines Interesses an und seiner Unterstützung für Chinas „Belt and Road”-Initiative betrachtet.

Auch der französische Premierminister Bernard Cazeneuve begann am Dienstag seinen dreitägigen offiziellen Besuch in China. Neben dem Treffen mit chinesischen Spitzenbeamten hielt er eine Rede an der Peking-Universität und besuchte Wuhan in der zentralchinesischen Provinz Hubei, das sich enger Beziehungen mit französischen Unternehmen erfreut.

„Viele EU-Länder, einschließlich Italiens und Frankreichs, erleben politische Turbulenzen. Die Chinabesuche ihrer Staatschefs beweisen, dass die EU trotz innenpolitischer Unsicherheiten China als sehr wichtigen Faktor in der Welt betrachtet und sich für die Zusammenarbeit mit China interessiert“, sagte Francesco Sisci, italienischer Wissenschaftler und Forscher am Zentrum für Europäische Studien der Renmin-Universität, gegenüber Global Times.

Unter einer stabilen Entwicklungsdynamik werden sich die Beziehungen zwischen China und der EU nicht verändern. Konkrete Verbesserungen erfordern allerdings Anstrengungen zur Vertiefung der umfassenden strategischen Partnerschaft, sagte Jiang Shixue, Vize-Direktor des Instituts für Europastudien an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.

„Europäische Länder erkennen weitgehend an, dass die ‚Belt and Road‘-Initiative China und der EU eine neue Möglichkeit bietet, ihre Wirtschaftskooperation zu vertiefen. Obwohl ihre Ansichten variieren, begrüßen Europäer grundsätzlich die Initiative“, sagte Jiang gegenüber Global Times.

Der US-amerikanische Präsident Donald Trump hat die Beziehungen seines Landes mit der EU seit seinem Wahlkampf auf die Probe gestellt. Er begrüßte den Brexit und kritisierte die Einwanderungspolitik der EU.

Er deutete zudem an, dass er die Unterstützungskräfte aus Europa abziehen würde und forderte höhere europäische Beiträge zur NATO, was den energischen Widerstand der EU-Führer provozierte.

In Europa werden in diesem Jahr Wahlen abgehalten, die sich durch einen Anstieg des Populismus kennzeichnen. Zudem haben konservative Kräfte aus mehreren Ländern damit gedroht, sich von der EU abzuspalten. Die aktuellen Pro-Establishment-Führer von EU-Kernländern wie Deutschland und Frankreich verteidigen jedoch Globalisierung und Freihandelspolitik, die von Trumps Regierung auf die Probe gestellt werden.

Laut einem China Youth Daily-Bericht vom Mittwoch sagte Cazeneuve in seiner Rede an der Peking-Universität, dass er vor dem Hintergrund des Brexit zusammen mit seinen chinesischen Kollegen Wege zur Entwicklung besserer China-EU-Beziehungen besprechen wird. Er forderte außerdem gemeinsame Anstrengungen Chinas und Frankreichs zur Vertiefung der bilateralen Beziehungen gegen den wachsenden Protektionismus.

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Quelle: people.cn

Schlagworte: EU,China,Ambivalenz,Italien,Sergio Mattarella ,Frankreich