Präsident Xi Jinping bei einer Diskussion mit NVK-Delegierten aus Liaoning am Rande der Plenarsitzungen. Xi sagte den Vertretern, die nordöstliche Provinz sollte sich entschieden für den Erfolg der heimischen Industrie einsetzen

Am Rande des Nationalen Volkskongresses hat Chinas Staatspräsident Xi Jinping Delegationsteilnehmer aus der nordöstlichen Provinz Liaoning dazu aufgefordert, die Strukturreformen der Angebotsseite zügig umzusetzen, damit das Wirtschaftswachstum in der Region neue Impulse erhalte. Das Wachstum war in der Vergangenheit zurückgegangen. Grund dafür ist auch der Abbau von Überkapazitäten in der Schwerindustrie.

Die Realwirtschaft, also die Produktion von Gütern und Dienstleistungen, sei für den wirtschaftlichen Erfolg und die Wettbewerbsfähigkeit des Landes von zentraler Bedeutung, hob Xi hervor. Die Provinzbehörden von Liaoning sollten sich bemühen, die industrielle Basis der Provinz zu erneuern.

Die Wirtschaft in Chinas nordöstlichen Provinzen Liaoning, Jilin und Heilongjiang stützt sich vor allem auf die Schwerindustrie. Chemieproduktion, Energie und Rohmaterialien stehen im Vordergrund, wobei ein hoher Anteil der Wirtschaftstätigkeit von Staatskonzernen ausgeht. Die Region hatte größere Schwierigkeiten bei der Erzielung von angemessenen Wirtschaftswachstum als andere Teile des Landes.

Xi: „Umsetzung der Strukturreformen Schlüssel zum Erfolg“

Der Schlüssel für die Belebung der Wirtschaft in dieser Region sei die Umsetzung der angebotsseitigen Strukturreformen. Xi rief die Provinzen dazu auf, die industrielle Struktur zu verbessern und wettbewerbsfähige Branchen aufzubauen.

Im vergangenen Oktober hatte die Zentralregierung den 13. Fünfjahresplan beschlossen, der sich die Revitalisierung der nordöstlichen Regionen Chinas zur Aufgabe macht. Darin heißt es, die lokale Wirtschaft solle vor allem durch mehr private Investitionen gestärkt werden, doch auch den Staatskonzernen komme bei der Revitalisierung der Wirtschaft eine hohe Bedeutung zu. „Sauberes Regieren“ sei besonders wichtig für den Erfolg der Region, hob Chinas Staatspräsident hervor. Nur durch eine gute politische Umwelt könne die Regierung Fortschritt und Stabilität erzielen. Bei der Auswahl von Führungspersonal müssten loyale und ehrliche Personen bevorzugt werden. Zudem sollten die Vertreter des Nationalen Volkskongresses für das Volk sprechen, das Volk repräsentieren und das Volk vereinen, da sie vom Volk gewählt seien, führte Chinas Staats- und Parteichef aus.

Während der Diskussion unterbreiteten Vertreter der Partei Vorschläge zur Reform der Staatsunternehmen, der Entwicklung der Privatwirtschaft und dem Schutz der lokalen Kultur.