Am Dienstag hat Ministerpräsident Li Keqiang an der Beratung der NVK-Abgeordnetendelegation des chinesischen Autonomen Gebiets Tibet teilgenommen. Dabei sagte Li, seit dem 18. Parteitag der KP Chinas habe das ZK mit Xi Jinping als Kern kontinuierlich die Aufgaben in Tibet in den Vordergrund gestellt. Im laufenden Jahr müssten weiterhin gemäß der Planung des ZK der KP Chinas und des Staatsrats alle Aufgaben in Tibet koordiniert vorangetrieben werden, damit dort Entwicklung und Stabilität verwirklicht werden könnten.

Li merkte an, Tibet sei eine Grenzregion und gelte als „das Dach der Welt". Es sei daher eine wichtige ökologische Schutzzone für China und für die nationale Sicherheit und Stabilität von äußerst großer Bedeutung. So müsse man die Aufgaben in Tibet mit einem starken Verantwortungs- und Missionsgefühl in die Gesamtplanung der staatlichen Entwicklung aufnehmen. Aufgrund der harten ökologischen Bedingungen in Tibet habe die Aufgabe der Verbesserung des Lebens der Bevölkerung oberste Priorität. Wörtlich sagte Li:

„Die Entwicklung muss mit koordinierter Stabilität gefördert werden. Vor allem müssen schwerpunktmäßig die Fragen bezüglich der Lebensbedingungen der Bevölkerung gelöst werden. Die Entwicklungsidee soll sich noch stärker auf die Erhöhung des Wohlstands der Bevölkerung konzentrieren. Nur dann können noch mehr Bürger ein glückliches, vielversprechendes Leben führen. Aber wie? Die Antwort heißt Entwicklung. Zudem muss ein stabiles Umfeld zur Verfügung stehen. Die Entwicklung muss mitkoordinierterStabilitätgefördertwerden."

Der chinesische Regierungschef erklärte außerdem, bevorzugt sollten Schwerpunkte zur Gewährleistung und Verbesserung der Lebensumstände der Bevölkerung hervorgehoben werden. Zudem sollten die Nachteile bei der Bildung, in der medizinischen Betreuung und bei der Möglichkeit zu heizen, beseitigt werden, um das Niveau der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen zu erhöhen. Unter der Voraussetzung des strengen ökologischen Schutzes sollten spezifische Branchen entwickelt werden, darunter der Tourismus, saubere Energien und die Medizin der ethnischen Minoritäten. Darüber hinaus müsse die nationale Solidarität intensiviert werden. In diesem Sinne sollten die harmonische Koexistenz verschiedener Nationalitäten und die harmonischen Beziehungen zwischen verschiedenen Religionen gefördert werden. Nur dann könnten die gesellschaftliche Stabilität und die permanente Sicherheit in Tibet gewahrt werden.

„Entwicklung, Stabilität, Vereinigung des Staats, nationale Solidarität, gesellschaftliche Sicherheit, Wohlstand der Bevölkerung aller Nationalitäten. Funktionäre in Tibet haben eine enorme Verantwortung. Gerade deshalb müssen die zuständige Behörden des ZK der KP Chinas und des Staatsrats diese nach allen Kräften unterstützen."

Li bekräftigte erneut, der Staat sollte beim Verkehr- und Stromnetzaufbau Unterstützung und Einsatz intensivieren. Die Armutsbekämpfung sollte verstärkt im Fokus stehen. Besonders müssten die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Bevölkerung in Grenzgebieten optimiert werden.