Von Dr. Michael Borchmann, Wiesbaden

Am 5. März wurde in der Großen Halle des Volkes in Beijing die 5. Tagung des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) eröffnet. Die knapp 3.000 Abgeordneten repräsentieren mehr Menschen, als die Einwohnerzahlen von Nordamerika und Europa zusammengerechnet. Die Eröffnungszeremonie ist durch die Vorlage des traditionellen Berichts der Regierung durch Ministerpräsident Li Keqiang erfolgt, der Bilanz zieht und Ausblick gibt.

Halten wir einen Moment inne: Machen wir uns einmal kurz gegenwärtig, was hinter den vorstehend genannten Zahlenangaben steht. Es geht bei dieser Tagung um nicht mehr und nicht weniger als um die Steuerung der Zukunft und des Schicksals von mehr als 1,3 Mrd. Menschen. Das ist eine gemessen an den in Europa geläufigen Dimensionen eine kaum vorstellbare Zahl. Aber es zeigt zugleich die riesengroße Verantwortung, die in die Hände der chinesischen Staatsführung gelegt ist. Wenn man einen Staat – eine Überlegung aus dem antiken griechischen Denken - mit einem Schiff vergleicht, sorgen der Steuermann und die Matrosen dafür, die Unbilden der See zu bewältigen und das (Staats-)Schiff auf sicherem Kurs zu halten. Nach dieser Allegorie fällt der Staatsführung der VR China die Aufgabe zu, einen Ozeandampfer von gigantischen Ausmaßen zu steuern und nicht nur ein Flusskreuzfahrtsschiff mittlerer Größe.

Es ist aber gerade in diesen Zeiten nicht leicht, das Schiff zu lenken: Der Ozean ist nämlich unruhig geworden. „Das Wachstum der Weltwirtschaft ist weiter schwach, und der Trend zur Umkehrung der Globalisierung und der Protektionismus wachsen“, sagte Li Keqiang. Er verwies auf die Unwägbarkeiten über die Richtung einzelner Volkswirtschaften. „Die Faktoren, die Instabilität und Ungewissheit erzeugen, wachsen zusehends.“ Trotz dieser Erschwernisse waren die Zahlen, auf die der chinesische Ministerpräsident verweisen konnte, positiv: Das Wirtschaftswachstum im abgelaufenen Jahr betrug 6,7 Prozent. Dies ist ein Beitrag zum globalen Wirtschaftswachstum von mehr als 30 Prozent. Und diese Zahl ist voll im „grünen Bereich“ – sie liegt weiter im Rahmen des laufenden Fünfjahresplanes, der bis 2020 einen durchschnittlichen Anstieg von mehr als 6,5 Prozent im Jahr vorsieht. Das gilt auch für die für das laufende Jahr ausgerufene Wachstumsprognose von „rund 6,5 Prozent“. Nur ein kleiner Einwurf am Rande, um die Relationen deutlich zu machen: Dies sind Wachstumsraten, von denen wir nicht nur hier in Europa lediglich träumen können.

Aber auch andere Zahlen in dem Bericht Lis sind ermutigend: Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen im Land nahm um 6,3 Prozent zu, während die Verbraucherpreise nur um 2 Prozent anstiegen. Die Zahl der Beschäftigten in den Städten hatte einen Zuwachs von 13,1 Mio. zu verzeichnen, während die Zahl der Arbeitslosen lediglich bei 4 Prozent lag. Die Zahl der armen Landbevölkerung wurde gleichzeitig um 12,4 Mio. verringert. Im Rahmen der Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen wurden mehr als 6 Millionen Wohnungen gebaut. Großes hat das Land auch im Baubereich geleistet: Auf dem Infrastruktursektor sind 290 000 km Straßen neu gebaut oder umgebaut worden, darunter 6700 km Autobahnen, und 1.900 km Hochgeschwindigkeitszugstrecken. Last, but not least: Der Anteil der Bildungsausgaben am BIP überstieg 4 Prozent.

Aber Ministerpräsident Li Keqiang hat zugleich deutlich gemacht, dass man mit großer Verantwortung an die Zukunft denken und vor allem Risiken vermeiden wolle. So sagte er: „Stabilität ist von übergeordneter Bedeutung.“ Es dürfe „keine rote Linie überschritten werden“, wenn es um finanzielle Sicherheit, das Wohlergehen des Volkes und den Umweltschutz gehe. Und an die Adresse der staatlichen Institutionen gerichtet: „Die Regierungen auf allen Ebenen sollten ihre Gürtel enger schnallen.“ Überhaupt halte die Regierung an ihrer proaktiven Haushaltspolitik fest und verfolge eine umsichtige geldpolitische Haltung, um die Risiken zu kontrollieren und die Stabilität im Finanzsektor sicherzustellen. Man werde aufmerksamer auf faule Kredite, Kreditausfälle, den Schattenbankensektor und Internet-Finanzdienstleistungen achten. Der Schuldenabbau vorangetrieben werden, vor allem bei den Unternehmen. Für die vielen Menschen in China besonders wichtig ist aber die Botschaft: Die heimische Nachfrage, die ein enormes Potenzial habe, müsse ausgeweitet werden. Das Ziel dabei: Die Schaffung einer Gesellschaft mit moderatem Wohlstand.

Kommen wir noch einmal auf die Seefahrt und die Lenkung des Staatsschiffes zurück. Einer der bekanntesten Chöre in der Oper „Der fliegende Holländer“ des großen deutschen Komponisten Richard Wagner heißt es: „Steuermann lass die Wacht!“ Der Steuermann des chinesischen Staatsschiffes aber verlässt die Wacht am Steuerrad nicht, sondern hält das Steuer fest in den Händen.

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德国专家：中国这艘巨轮的舵手会稳稳掌握好航行的方向

作者：米歇尔•博喜文（德国）

德国黑森州欧洲及国际事务司前司长、中国商务部投资促进事务局荣誉顾问

         3月5日，第十二届全国人大五次会议在人民大会堂开幕。与会的有近3000名人大代表，他们所代表的人数远远超过了北美和欧洲的人口总和。开幕式上中国国务院总理李克强做了政府工作报告，回顾过去、展望未来。

        让我们来看一下前面提及的数字意味着什么。此次大会事关13亿人民的前途和命运，这一数字对于欧洲来说几乎无法想象，但这也恰好说明了中国国家领导人肩上的责任有多重大。在古希腊哲学中，人们常把国家比作船。那么，中国国家领导人驾驭的则是一艘海上巨轮，而非河中小艇。这艘巨轮的舵手和水手们需要一起克服海上各种艰难险阻，确保其在安全的航线上航行。

        而且，要驾驭一艘巨轮并不容易，因为海上并非风平浪静。李克强在政府工作报告中指出：“世界经济增长低迷态势仍在延续，‘逆全球化’思潮和保护主义倾向抬头，主要经济体政策走向及外溢效应变数较大，不稳定不确定因素明显增加。”尽管如此，去年中国国内生产总值增长6.7%，对全球经济增长的贡献率超过30%。这一增速完全处在安全范围之内，因为“十三五”期间中国经济预计年均增长6.5%以上。今年发展的预期目标是增长6.5%左右，处在合理区间内。值得一提的是，这一数字对欧洲来说，做梦都不敢想。

        李克强在报告中提到的其他数字也都令人振奋——2016年全国居民人均可支配收入实际增长6.3%，居民消费价格上涨2%，城镇新增就业1314万人，年末城镇登记失业率4.02%，农村贫困人口减少1240万，棚户区住房改造600多万套。基础设施建设方面也取得显著的成绩：高速铁路投产里程超过1900公里，新建改建高速公路6700多公里、农村公路29万公里。另外，财政性教育经费支出占国内生产总值比例继续超过4%。

       尽管如此，李克强指出，要做好应对更加复杂严峻局面的充分准备。“稳是大局，要着力稳增长、保就业、防风险，守住金融安全、民生保障、环境保护等方面的底线，确保经济社会大局稳定。”今年要继续实施积极的财政政策和稳健的货币政策，但同时对不良资产、债券违约、影子银行、互联网金融等累积风险要高度警惕。此外，还有一个非常重要的信息，那就是进一步扩大潜力巨大的内需，以实现全面建成小康社会的目标。

        最后，让我们回到航海和驾驶国家巨轮的比喻。德国作曲家瓦格纳的著名歌剧《漂泊的荷兰人》里面有一句经典台词：“放手吧，舵手！”¹ 相信中国这艘巨轮的舵手不仅不会放手，反而会稳稳掌控好航行的方向。

¹注：歌剧中此处的场景为：喝醉的水手们邀请舵手和他们一起狂欢，不要理会船舵，说道：“放手吧，舵手！”