Xi: Versprechen zur Armutsreduktion müssen eingehalten werden

09.03.2017

Präsident Xi Jinping erhält am Rande des Nationalen Volkskongresses von einem Delegierten ein Stück Seide, Qianghong genannt. Mit diesem speziellen Geschenk begrüßt die ethnische Minderheit der Qiang traditionell ihre Gäste.

 

Für Chinas Staatsspitze stehen die Pläne des Landes zur Armutsbekämpfung noch vor großen Herausforderungen. Präsident Xi Jinping hat Mittwoch Parteifunktionäre aus Sichuan dazu aufgerufen, die Ziele des Landes einzuhalten und die Armut bis 2020 zu beseitigen. Die Regierung sollte noch mehr Anstrengungen unternehmen, um den Menschen aus der Armut zu helfen.

 

Die Kommunistische Partei Chinas habe allen Menschen des Landes feierlich versprochen, die Armut bis 2020 zu beseitigen, sagte Xi.

 

Nach den Regierungsstandards von 2011 gelten in China Menschen dann als arm, wenn ihr jährliches Einkommen weniger als 2.300 Renminbi beträgt.

 

Die Zahl der Menschen, die in armen ländlichen Regionen leben, ist im vergangenen Jahr um 12,4 Millionen auf 43,35 Millionen zurückgegangen. Premierminister Li Keqiang hat am Sonntag in seinem Arbeitsbericht versprochen, die Regierung werde die Zahl in diesem Jahr um weitere zehn Millionen verringern.

 

Um den Wohlstand zu mehren, bedürfe es passgenauer Programme zur Armutsbekämpfung. Wie bei der chinesischen Stickerei seien Geduld und Präzision gefragt, so Xi. Die Regierung sollte daran festhalten, Parteikader in arme, ländliche Dörfer zu entsenden, damit sie dort an Projekten zur Armutsreduktion arbeiten können. Die lokalen Regierungen sollten die Gelder, die von der Zentralregierung zum Zwecke der Armutsbekämpfung bereitgestellt werden, konsequent einsetzen.

 

Die Regierung sollte auch kontinuierlich Maßnahmen ergreifen, damit auch denjenigen Menschen weiter geholfen werde, welche die Armut bereits hinter sich gelassen haben. Gerade diese Bevölkerungsgruppen dürften nicht erneut in prekäre Lebensverhältnisse abrutschen. Formalismus habe bei der Armutsbekämpfung nichts verloren.

 

Während der Diskussion forderte Xi die Funktionäre dazu auf, die Reformen der Angebotsseite in der Landwirtschaft entschlossen umzusetzen, die Qualität der Produkte zu verbessern und mehr grüne, organische und landwirtschaftliche Produkte frei von Schadstoffen zu erzeugen.

 

Auch die Kooperation militärischer und ziviler Institutionen sollte beschleunigt werden, sagte Xi. Er regte die Gründung einer neuen High-Tech-Industrie zur Integration beider Sektoren an. Der Präsident hob auch die Bedeutung des sauberen Regierens hervor. Regierungsbeamte sollten die Autorität und Führung des Zentralkomittees der Partei verteidigen sowie die politische Disziplin und die Regeln beachten.

 

Während der Gespräche unterbreiteten die Abgeordneten Vorschläge zu den Themen Vertiefung der Reformen, Wiederaufbau nach dem Erdbeben in Tibet 2013 sowie den Erhalt der Lebensgrundlage der Bewohner Tibets.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Armut, China, Xi Jinping, Sichuan, Tibet