Die chinesische Regulierungsbehörde erläuterte am Samstag ausführlich den Plan "Made in China 2025". Dabei betonte sie, dass der von einer europäischen Unternehmensgruppe vorgebrachte Vorwurf der Diskriminierung ausländischer Firmen auf einem Missverständnis beruhe.

"Die Strategie und die damit verbundenen Maßnahmen sind auf alle Unternehmen in China anwendbar – egal, ob sie aus dem In- oder Ausland stammen“, sagte Miao Wei, Minister für Industrie- und Informationstechnologie, auf einer Pressekonferenz am Rande der jährlichen Parlamentssitzung.

Mit diesen Bemerkungen reagierte Miao auf einen Bericht der Handelskammer der Europäischen Union (EU), in der diese behauptet, die chinesische Unterstützung der High-Tech-Firmen führe dazu, dass ausländische Unternehmen schlechter gestellt sind, während die staatlich geförderten Firmen einen unfairer Vorteil erhalten. Ausländische Anbieter von Elektroautos und andere Waren stünden unter Druck, China Technologien zu geben.

Miao wies den Vorwurf zurück. Die Eintrittsregeln in neue Wirtschaftssektoren wie den Bau von grünen Fahrzeugen gelten für inländische Firmen genauso wie für ausländische. Die Absicht der Politik sei, das Erschleichen von staatlichen Subventionen zu verhindern und nicht die Übergabe von ausländischen Technologien.

Die meisten der Ziele, die im Bericht erwähnt wurden, stammen ohnehin nicht aus dem Plan der Regierung, sondern aus einem Grünbuch, das auf einem Beratungspanel von Sachverständigen beruht. Diese hatten von Anfang an klar gemacht, dass die Ziele prädiktiver Natur und nicht zwingend seien.

Das Ziel von "Made in China 2025" sei, die Inlandsnachfrage für High-End-Geräte und Industriegüter zu befriedigen, für welche die westlichen Länder Exportverbote verhängt haben. „Dadurch erlaubt die Regierung dem Markt, eine entscheidende Rolle bei der Entwicklung der Wirtschaft zu spielen, gleichwohl aber die Führung zu behalten, was der internationalen Praxis entspricht“, so der Minister.

Um die heimische Fertigung zu stärken, haben auch die EU, die USA und Deutschland in den letzten Jahren ähnliche Pläne verwirklicht, sagte Miao. Er hoffe auf einen stärkeren bilateralen und multilateralen Austausch und eine bessere Zusammenarbeit in der Region.

China hat den Plan "Made in China 2025" im Mai 2015 vorgestellt. Darin werden mehrere Aufgaben für die High-Tech-Fertigungsindustrie aufgelistet einschließlich der Förderung von Innovation und der serviceorientierten Fertigung sowie der Unterstützung von chinesischen Marken.