Wird China es schaffen? Dies ist die entscheidende Frage für Chinas großes politisches und soziales Projekt. Im Mittelpunkt der Frage, wie es um die Zukunft des Landes bestellt ist, steht die Regierungsphilosophie von Präsident Xi Jinping.

Xi lenkt mehr als 1,3 Milliarden Menschen auf ihrem Marsch in den chinesischen Traum, der die Auslöschung der Armut und die Regeneration der Nation zum Ziel hat, die bereits bemerkenswerten Fortschritt bei der Schaffung von Wohlstand verzeichnen kann.

Der 63-jährige Reformer geht die Probleme auf eigene Art und Weise an, insbesondere nach einem Jahr voller Turbulenzen in der Weltpolitik. Xis erste und wichtigste Sorge gilt den Bedürfnissen der Menschen. Diese Eigenschaft ist in der Politik rar geworden.

In diesem Jahr wird der Parteitag der Kommunistischen Partei eine neue Führungsgeneration wählen. Diese neue Mannschaft wird viel zu tun haben, um das Versprechen von Xi Jinping, bis 2021 eine wohlhabende Gesellschaft errichtet zu haben, zu erfüllen.

Bis 2020 wird Chinas Bruttoinlandsprodukt voraussichtlich 90 Billionen Yuan erreichen und die Mittelschicht auf 400 Millionen Menschen anwachsen.

Das von Xi Jinping ausgerufene Ziel kann jedoch nur erreicht werden, wenn sich Parteifunktionäre aller Ebenen am Denken der zentralen Führung orientieren und gemäß den Eckpunkten der „Vier umfassenden Handlungen“ – Wohlstand, Reform, Rechtsstaatlichkeit und strenger Parteiaufsicht – orientieren. Die Strategie zielt darauf ab, das Land zu modernisieren und in das Zentrum der Weltbühne zu stellen.

Dies ist Chinas eigene Geschichte und weder eine Kopie noch ein aufgezwungenes Denken anderer Länder.

Neue Gedanken, neue Handlungen

Auf den diesjährigen Plenarsitzungen brachte Xi seine Zuversicht zum Ausdruck: „Solange wir die Weisheit und Stärke von 1,3 Milliarden Menschen zusammenfügen, werden wir ohne Einschränkungen erfolgreich sein.“

Während seiner Laufbahn vom jungen Parteisekretär eines Produktionsteams in Shaanxi über die Position des Parteichefs in einer der fortschrittlichsten Provinzen bis zum Führer einer ganzen Nation hat Xi tiefes Verständnis der Regierungskunst, der wirtschaftlichen und sozialen Reformen, der Außenpolitik und der Transformation des Militärs unter Beweis gestellt. Er hat China zu bemerkenswertem Wirtschaftswachstum geführt, selbst als entwickelte Wirtschaften begannen zu schwächeln. China trägt heute 30 Prozent zum globalen Wirtschaftswachstum bei.

Die gegenwärtige Phase nennt Xi die „neue Normalität“. Von dort aus soll sich die Wirtschaft zu mehr Nachhaltigkeit und Inklusivität entwickeln. Um sicherzustellen, dass diese Umorientierung gelingen kann, leitete er die Strukturreformen der Angebotsseite ein.

In fundamentalem Widerspruch zur Wirtschaftspolitik westlicher Staaten geht Xi hart gegen ineffiziente Wirtschaftszweige vor. Er ersetzt sie durch neue, innovative Systeme der Arbeit und Produktion, die weder die Umwelt zerstören oder nicht mehr standhalten, wenn die nächste Wirtschaftskrise ausbricht.

China hofft, das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 6,5 Prozent steigern zu können. Bei diesen Wachstumsraten wird das Land mehr nachhaltige Leistung erzeugen als zu den Zeiten, in denen Jahr für Jahr zweistellige Wachstumsraten erzielt worden waren.

Xi sitzt am Steuer einer riesigen Reformmaschine, die fast jeden Sektor der Wirtschaft mit neuem Leben erfüllt, von der Gesellschaft über die Finanzmärkte bis zum Gesundheitssektor. Um das Leben von Hunderten Millionen Menschen zu verändern, muss das aufgegeben werden, das nicht länger relevant ist. Dazu zählen zum Beispiel die Ein-Kind-Politik oder die Methode „Umerziehung durch Arbeit“, die vor 50 Jahren eingeführt worden war, um Kleinkriminelle zu bestrafen.

Xi betont die Herrschaft des Rechts und die Kontrolle der Macht, was man an seinen Bemühungen erkennen kann, ein nationales Aufsichtsgremium zu gründen. Abgeordnete arbeiten an einem neuen Zivilgesetz, um die Rechte der Bevölkerung besser zu schützen.

Xis Antikorruptionskampagne ist in ihre entscheidende Phase eingetreten. Er hatte bereits davor gewarnt, dass Korruption die Partei zersetzen und den Staat zerstören könne. Seit dem 18. Parteitag der Partei im Jahr 2012 hat es gegen 240 führende Parteikader und eine Million Funktionäre niederer Parteiebenen Antikorruptionsuntersuchungen gegeben.

Während chinesische Studenten und Unternehmer in alle Ecken der Welt ausschwärmen, sieht Xi sein Land nicht nur als Nutznießer der Globalisierung, sondern auch als Akteur, der die Globalisierung positiv gestaltet. Während seiner Staatsbesuche in mehr als 50 Ländern hat er sein Ziel zur Entwicklung einer besseren gemeinsamen Zukunft vorgestellt. Sein beharrliches Werben für den Freihandel und seine scharfe Kritik an Protektionismus hat zahlreiche Beobachter entzückt.

Chinas Handelsbeziehungen mit den Vereinigten Staaten schaffen dort etwa 2,6 Millionen Arbeitsplätze, berichtete der Washingtoner US-China Business Council im Januar.

Die Initiative „Ein Gürtel, eine Straße“ zum Ausbau der Handelsbeziehungen, die Xi im Jahr 2013 vorgeschlagen hat, wird Asien, Europa und Afrika miteinander verbinden. Innerhalb von drei Jahren haben chinesische Unternehmen dazu beigetragen, 56 Zonen zur Handels- und Wirtschaftskooperation in 20 Staaten einzurichten. Die Investitionen in das Projekt übersteigen bereits 18 Milliarden US-Dollar. Sie haben zu einer Milliarde US-Dollar Steuereinnahmen geführt und mehr als 160.000 Jobs geschaffen.

Auch Chinas Verpflichtung zum Klimaschutzabkommen von Paris steht nicht zur Diskussion.

Plan zum Erfolg

Ein Land groß und stark zu machen erfordert eine starke und kompetente Führung, die den Interessen der Menschen dient. „Die größten Erfolge Chinas gehen zurück auf die Planung und Strategie der zentralen Führung“, sagt Zhang Weiwei, Direktor des Instituts für China Studies an der Fudan University.

Chinas Politik ist –im Gegensatz zu manchen westlichen Staaten– auf langfristige Interessen ausgerichtet und hat auch die Ziele der kommenden Generation im Blick. Wenn Chinas Regierung einmal eine Blaupause entworfen hat, setzt sie diese auch in die Tat um.

Ein Beispiel ist die Armutsbekämpfung. Sie ist seit Generationen Teil der Arbeitspläne der chinesischen Regierung und Grundlage einer wohlhabenden Gesellschaft. China hat zwischen 2013 und 2015 mehr als 55 Millionen Menschen ein besseres Leben ermöglicht. Bis 2020, so das Versprechen der Regierung, soll die Armut aus China verschwunden sein.

Die Armutsbekämpfung erfordert Tempo und Effizienz. Als er noch in Fuzhou tätig war, der Provinzhauptstadt von Fujian, erinnerte Xi die Offiziellen daran, sofort und unverzüglich zu handeln – dies ist der Arbeitsstil, den er im ganzen Land sehen will.

Chinas Regierungssystem bleibt robust und widerstandsfähig. Dies liegt an der Art und Weise, wie Offizielle ausgewählt werden. Ein Parteikader wird nur dann befördert, wenn er eine Zeit lang auf verschiedenen lokalen Positionen gedient und dort Erfahrung gesammelt hat.

Wie viele Arbeitsplätze hat ein Offizieller geschaffen? Wo sind die messbaren Ergebnisse im Hinblick auf ökonomische und soziale Entwicklung? Ist die Umwelt in einem besseren Zustand als vorher? Dies sind die zentralen Faktoren, die für eine Beförderung ausschlaggebend sind. Diejenigen Kader, die sich als unfähig erwiesen haben, werden ausgetauscht und in einigen Fällen bestraft.

Nach dem 13. Fünfjahresplan können lokale Parteikader persönlich für Umweltschäden haftbar gemacht werden, die während ihrer Dienstzeit aufgetreten sind. Auch dann, wenn sie den Posten bereits wieder verlassen haben, können sie immer noch zur Verantwortung gezogen werden.

China betont die Einheit der Führung innerhalb der Partei, die Herrschaft des Volkes über das Land und die Herrschaft des Rechts. Zhang zufolge habe dieses Modell seine Überlegenheit im Vergleich zu westlichen Ansätzen unter Beweis gestellt.

Geschichte schreiben

Die beiden Tagungen haben den Grundstein für die nächsten Reformen gelegt. Tausende von Delegierten und Rechtsgelehrten haben Vorschläge zur Verbesserung der Gesetze eingereicht. Die beiden Sitzungen haben dazu beigetragen, die Partei enger um die Führung mit Präsident Xi Jinping an der Spitze zu scharen. „Xis Status als Kern der Partei rührt von seinem Führungsanspruch her, die große Sache der Partei voranzutreiben“ sagte Dai Yanjun, Professor an der Parteihochschule des Zentralkomitees.

Die größte Modernisierungsagenda in der Geschichte der Menschheit besteht aus einer politischen Partei, deren 88 Millionen Mitglieder sich um ihren Parteivorsitzenden scharen. Von diesem gemeinsamen Traum profitiert nicht nur China, sondern die ganze Welt.

Die wahren Herausforderungen stehen jedoch noch bevor. Xi und sein Team müssen sich nun der Middle-Income-Trap stellen. Dies Phänomen beschreibt die Schwierigkeiten von Schwellenländern, sich von einer Gesellschaft mit mittlerem Einkommen zu einer wohlhabenden Gesellschaft zu entwickeln.

China stehen noch schwierige Aufgaben bevor. Nach Ansicht von Xi Jinping wird Geschichte jedoch von den Mutigen geschrieben.