Einer von Chinas führenden Experten für den Schutz geistigen Eigentums hat chinesische Firmen vor zu großer Sorglosigkeit gewarnt. Da immer mehr Unternehmen im Ausland tätig werden sei es erforderlich, sich intensiv mit den rechtlichen Rahmenbedingungen in anderen Ländern auseinanderzusetzen, um Rechtsstreitigkeiten über Patente zu vermeiden, sagte Chen Hongbing der China Daily.

„China steht an der Schwelle eines historischen Wandels“, sagte er der Zeitung in einem Exklusivinterview. „Dank der Globalisierung und der regionalen wirtschaftlichen Integration strömen Chinas Güter, Technologien, Marken und Kapital in einem atemberaubenden Tempo in die internationalen Märkte“, fuhr er fort. Falls innovative Produkte und Technologien nicht ausreichend vor Plagiaten und Markenmissbrauch geschützt würden, könnte es zu Schwierigkeiten kommen, warnte er.

Chinas Zentralregierung hat den Schwerpunkt der Wirtschaftspolitik des Landes in den vergangenen Jahren auf Innovation verlagert. Dies hat zu einer Reihe von technologischen Entwicklungen geführt. Im Jahr 2015 verzeichneten Chinas Patentämter eine Million Patentanträge, dies ist die höchste Zahl, die jemals in einem Land verzeichnet worden war.

„Die hohe Zahl der Patentanträge zeigt zweierlei. Einerseits ist dies ein wichtiger Indikator dafür, dass die Innovationsfähigkeit Chinas an Stärke gewinnt. Andererseits zeugt es jedoch auch von einem gestiegenen Bewusstsein für den Schutz geistigen Eigentums“, sagte Chen. Der Schutz der Markenrechte sei ein wichtiger Baustein in der Strategie vieler Unternehmen, die eigene Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten und das Risiko von Rechtsstreitigkeiten zu reduzieren, fügte er hinzu.

Chinesische Firmen melden immer mehr Patente an

Die Statistiken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zeigen, dass chinesische Firmen an 43.168 Vertragsverfahren zum Schutz geistigen Eigentums mit Partnern aus Übersee beteiligt sind. Dies ist die höchste Rate weltweit und belegt die wachsende Bedeutung, die chinesische Firmen dem Schutz ihres geistigen Eigentums im Ausland beimessen. Im vergangenen Jahr haben chinesische Firmen 3.200 internationale Patentanträge bei der Weltorganisation zum Schutz geistigen Eigentums eingereicht.

Mehrere führende Unternehmen aus China, darunter ZOE, Huawei, BOE und Xiaomi, haben die Dienste der WIPO in Anspruch genommen, um ihre Markenrechte im Ausland zu schützen. „Chinesische Firmen machen einen Großteil des Aufkommens internationaler Patentanträge aus“, sagte der Generaldirektor der WIPO, Francis Gurry, der China Daily.

Die WIPO, eine UN-Behörde mit 189 Mitgliedsstaaten, bietet zahlreiche Patentdienstleistungen an und ist Sachwalter der internationalen Verträge zum Patentschutz, darunter dem Patent Cooperation Treaty, und dem Madrid-System zur internationalen Registrierung von Handelsmarken. Das Madrid-System ermöglicht Rechteinhabern, ihre Markenrechte durch einen einzigen Patentantrag bei der WIPO zu schützen. „Ohne diesen Service müssten die Unternehmen ihre Patente in mehreren Staaten gleichzeitig anmelden, das würde sehr viel Zeit in Anspruch nehmen“, sagte Chen.