Der chinesische Vize-Außenminister Liu Zhenmin schlug am Samstag auf dem Boao-Asienforum vor, zwischen den Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres einen Mechanismus für die Zusammenarbeit zu etablieren.

Der chinesische Vize-Außenminister Liu Zhenmin

Der Mechanismus diene dazu, das gegenseitige Vertrauen zu vertiefen, die Zusammenarbeit zu stärken und die gemeinsamen Interessen zu vertreten, ohne dabei die Grundsätze der jeweiligen Länder zu verletzen, sagte Liu auf einer Rede am Boao-Forum für Asien.

Als mögliche Felder für eine Zusammenarbeit sieht Liu den Katastrophenschutz einschließlich der Gefahrenreduktion, die Seerettung, den Umweltschutz, die biologische Vielfalt, die wissenschaftliche Forschung und die Navigationssicherheit.

Der Mechanismus würde nicht nur die bestehenden bilateralen Abmachungen zwischen China und den ASEAN-Ländern ergänzen, sondern auch das multilaterale Rahmenabkommen zum Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer (DOC), den China und die ASEAN abschlossen haben. Er diene nicht dazu, Streitfragen zu lösen, sondern habe das Ziel, die pragmatische Zusammenarbeit zu fördern.

Liu unterstrich, dass die Zusammenarbeit zwischen den Anrainerstaaten die Beilegung von territorialen Streitigkeiten und Fragen der Jurisdiktion nicht beeinträchtigen dürfe. Er betonte Chinas Bereitschaft, weiterhin mit den betroffenen Parteien über diese Themen zu sprechen.

Die beim Symposium anwesenden Experten nahmen Lius Vorschlag wohlwollend auf und forderten alle Anrainerstaaten im Südchinesischen Meer auf, die traditionelle Freundschaft zu festigen, die pragmatische Partnerschaft voranzutreiben und eine positive Atmosphäre zu schaffen, um die letzten Streitfragen durch Gespräche und Verhandlungen zwischen den direkt involvierten Ländern beizulegen.