Die Delegiertenwahlen zum 19. Parteitag der KP Chinas, einem der wichtigsten politischen Ereignisse des Landes, haben im November 2016 begonnen. Die Wahlen dauern noch bis Juni 2017 an.

Die Vertreter der 88 Millionen Parteimitglieder und 4,4 Millionen Parteiorganisationen verschiedener Ebenen werden sorgfältig ausgewählt. Dabei wählen die unteren Hierarchieebenen die jeweils nächsthöheren. Sie handeln im Auftrag aller Parteimitglieder und genießen deren Vertrauen. Sie repräsentieren den Willen der Partei und erfüllen ihre hochheilige Pflicht.

Das Zentralkomitee der KP Chinas hat den Beschluss gefasst, dass insgesamt 2300 Delegierte aus 40 Wahlkreisen gewählt werden sollen.

Die Wahl der Parteitagsdelegierten bietet allen Parteimitgliedern die Möglichkeit, ihre demokratischen Rechte nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus auszuüben und am politischen Leben innerhalb der Partei teilzunehmen. Die Wahlvorbereitungen werden in verschiedene Bereiche aufgeteilt: Mobilisierung der Parteimitglieder, organisatorische Tätigkeiten, Nominierungen, Abstimmungen, Belehrung über die Disziplin usw.

Journalisten des Wochenblatts „Outlook Weekly“ konnten vor kurzem die Wahlvorbereitungen in mehreren Provinzen verfolgen.

Politisches Verständnis und Integrität der Kandidaten wird streng überprüft

Die „Bekanntgabe über die Wahl der Delegierten des 19. Parteitag der KP Chinas“ (im Folgenden als „Bekanntgabe“ abgekürzt) sieht vor, dass nur vorbildliche Parteimitglieder als Delegierte in Frage kommen. Sie müssen sich an die im Parteistatut festgelegten Richtlinien halten und die hohen Anforderungen, die an alle Parteimitglieder gestellt werden, gewissenhaft erfüllen. Sie sollen auch die Fortschrittlichkeit und die Reinheit der Kommunistischen Partei Chinas repräsentieren.

So erklärte die Organisationsabteilung des Zentralkomitees die Prinzipien bei der Wahl der Parteitagsdelegierten: In der Überprüfungsphase wird nicht nur streng kontrolliert, ob die Kandidaten umfassende Kenntnisse über politische Disziplin und Regeln verfügen, sondern ob sie sich auch daran halten. Sie müssen der Parteitreu dienen und sich eng um das Zentralkomitee mit Xi Jinping als dessen Herzstück scharen. Es wird erwartet, dass die Kandidaten rechtschaffen und unbestechlich sind. Vier Anforderungen der Organisationsabteilung des ZK müssen gewissenhaft umgesetzt werden: 1. Alle Akten der potenziellen Kandidaten sind zu überprüfen; 2. Meinungen des Disziplinarkomitees sind zu berücksichtigen; 3. Wenn eine Verstoßmeldung gegen eine zu überprüfende Person gemacht wird und dabei konkrete und glaubwürdige Anschuldigungen vorliegen, muss der Fall genau untersucht werden; 4. Wenn die zu überprüfende Person ein Kader ist, muss man auch gewisse Angelegenheiten aus seinem Privatleben begutachten. Die nominierten Kandidaten müssen in jeder Hinsicht einen einwandfreien Leumund vorweisen.

Diesen Anweisungen gemäß befragten und überprüften die verantwortlichen Parteiorgane der Provinz Hebei die potenziellen Kandidaten. Dabei fand man heraus, dass vier von ihnen Mängel aufweisen, die in einer Negativliste aufgeführt sind. Das Provinzkomitee traf die Entscheidung, diese vier Personen nicht in die provisorische Kandidatenliste aufzunehmen. So hatte beispielsweise ein Unternehmerkeine Chance auf eine Nominierung. Der Grund für die Ablehnung: inkorrekte Arbeitsverträge und mangelhafter Arbeitsschutz in seinem Betrieb.

Um sicherzustellen, dass die Kandidaten über politisches Verständnis, Unbestechlichkeit und hervorragende persönliche Eigenschaften verfügen und unter den Delegierten eine angemessene Quote für Arbeiter, Bauern und Fachkräfte erreicht wird, erließ die Parteiführung der Provinz Hebei die „Bestimmung zur Überprüfung der Nominierung von Parteitagsdelegierten (probeweise durchzuführen)“. In der Bestimmung wurden 13 Negativmerkmale aufgeführt. Bewerber, die davon betroffen sind, werden nicht als Kandidaten vorgeschlagen.

Vollständige Verwirklichung innerparteilicher Demokratie

Aufgrund der „Bekanntgabe” soll die Wahl der Delegierten des 19. Parteitages mit größter Sorgfalt von unten nach oben, von untergeordneten zu übergeordneten Ebenen, erfolgen. Diese sollen jedoch auch eng mit allen Ebenen der Parteiorganisation koordiniert werden. So soll die innerparteiliche Demokratie verwirklicht werden.

Journalisten von „Outlook Weekly“ konnten überall beobachten, dass man in der Nominierungsphase stets der Massenlinie folgte. Denn die Wahl begann auf den Basisebenen;alle Basisparteiorganisationen und Parteimitglieder nahmen daran teil. Fang Jianhua, führendes Parteimitglied aus dem Dorf Yimennahe der Stadt De’an in der Provinz Jiangxi, war sehr beeindruckt: „Bei der Nominierung ist man mit höchster Umsicht vorgegangen. Die Gemeindeparteiführung hat alles berücksichtigt. Als die Kandidaten öffentlich vorgeschlagen wurden, waren alle Wahlbeteiligten dabei. Die auf Basisebenen nominierten Kandidaten werden auf höheren Ebenen weiter überprüft und zum Teil ausgelesen. Nach dem Ausscheidungsprozess bleiben zum Schluss die wirklich vertrauenswürdigen und verantwortungsbewussten Delegierten übrig.“

Auch für die sogenannten „Wanderparteimitglieder“, die ihre Heimat verlassen haben und in einem anderen Ort arbeiten, wurde die Teilnahme an der Nominierung gewährleistet. Zha Huaming, Sekretär der in der Stadt Xiamen residierenden Wanderparteizelle der Stadt Lushan, berichtete: „Wir setzen auf das Engagement der Handelsvereine und der Vereinigungen von Landsleuten. Durch verschiedene Veranstaltungen, Telefon, E-Mails sogar Soziale Netzwerke wie WeChat und QQ wurden alle Wanderparteimitglieder erreicht. So haben wir eine flächendeckende demokratische Nominierung ermöglicht, die auch besser und effizienter als früher organisiert werden konnte.“

Disziplin und Vorschriften als Leitlinien

Die „Outlook Weekly“-Journalisten konnten auch beobachten, dass alle Provinzen Disziplin und Achtung der Vorschriften als Leitlinien für die Wahlvorbereitungen vorgeben. In den Provinzen Liaoning, Hunan und Sichuan wurden Fälle von Wahlbestechung sowie Wahlverhinderung enthüllt. Diese Fälle dienten allen Wahlbeteiligten als warnendes Beispiel. Kein Verstoß gegen die Disziplin wird geduldet. Jede Verletzung der Vorschriften zieht schwerwiegende Konsequenzen nach sich.

In Liaoning hat es für die Wahlbestechungsfälle extrem harte Strafe gegeben. Allen Beteiligten wurde eine scharfe Lektion erteilt. So schaffte Liaoning eine gute Grundlage für die reibungslose Durchführung der Wahlvorbereitungen. Laut Wang Zhengpu, Mitglied des Provinzparteikomitees und Leiter der Organisationsabteilung, setzte Liaoning Vorwarnung und Prävention stets an die erste Stelle. Die Provinzparteiführung hat insgesamt 44000 Seminare, 36000 Mitgliedertreffen und 37000 Parteilehrgänge organisiert. Dabei wurden 1182000 Parteimitglieder geschult und 574000 Exemplare Schulungsmaterialien verteilt.

Neben dem Programm zur Vorwarnung und Prävention wurde auch ein Aufsichtsnetzwerk aufgebaut. In der Provinz Hunan entwickelte das Büro für die Wahl der Parteitagsdelegierten ein Konzept für die Aufsicht bei der Wahlvorbereitung. Darin wurde die Leitung durch das Provinzparteikomitee und die Koordination von der Organisationsabteilung festgelegt. Schwerpunkte der Aufsicht liegen vor allem bei der Umsetzung des Parteistatuts und den Anweisungen vom Zentralkomitee respektive dem Provinzparteikomitee, aber auch bei der korrekten Durchführung des Wahlprozesses von Delegierten sowie bei der Einhaltung sämtlicher Regeln. Auf jeder Ebene der Parteiorganisationen in Hunan wurde ein Aufsichtsrat gebildet. Hotlines für Verstoßmeldungen stehen nun allen zur Verfügung. So entstand ein umfassendes Aufsichtsnetzwerk.