Im Rahmen des „Belt & Road“-Forums für internationale Kooperation moderiert Xi Jinping einen Runden Tisch zwischen den Spitzenpolitikern und hält dabei eine Rede. (Foto vom 15. Mai 2017) 

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat am Montag auf einer Pressekonferenz die Ergebnisse des „Gürtel und Straße“-Forums vorgestellt. Bei dem diesjährigen Forum, das am Sonntag und Montag in Beijing stattgefunden hat, versammelten sich 29 Staats- und Regierungschefs, die Leiter internationaler Organisationen, Unternehmenslenker und Wissenschaftler, um eine Blaupause für Chinas Infrastrukturprojekt „Neue Seidenstraße“ zu entwerfen. Das zweite Forum dieser Art werde 2019 stattfinden, kündigte Xi an. Nach Abschluss des Forums hat China Kooperationsvereinbarungen mit 68 Ländern und internationalen Organisationen getroffen, wie der Präsident bestätigte.

Auf dem Treffen wurde auch eine Liste mit 76 Punkten und 270 konkreten Ergebnissen veröffentlicht, die bisher erzielt worden sind. Dazu zählen Bereiche wie Politik, Infrastruktur, Handel, Finanzen und der Austausch zwischen den Menschen. Die Staatschefs veröffentlichten ein Kommuniqué, in dem die gemeinsamen Ziele aller Teilnehmer festgehalten sind: die Errichtung einer inklusiven Wirtschaft, freier Handel und der Kampf gegen jede Form des Protektionismus.

Xi Jinping, der dem Forum vorsaß, betonte, die Initiative sei eine offene und inklusive Plattform. Sie sei ein Dienst an der Öffentlichkeit, der von Teilnehmern auf der ganzen Welt gemeinsam geleistet werde. China heiße alle Freunde willkommen, die sich den Idealen von „Gürtel und Straße“ anschließen wollen, sagte er. „Die Initiative schließt niemanden von der Teilnahme aus und ist nicht gegen bestimmte Länder gerichtet“, betonte der Präsident. Auf der Schlusskundgebung sagte Xi, das Streben der Menschheit nach einem besseren Leben habe die Geschichte voranbewegt. „Gürtel und Straße“ brächte Menschen aus aller Herren Länder zusammen, um an dem Ziel einer gemeinschaftlichen Entwicklung und gemeinsamen Vorzügen durch Kooperation zu beiderseitigem Vorteil teilhaben zu können.

Präsident Xi Jinping kündigt am Montag in Beijing den Beginn des Runden Tisches zum „Gürtel und Straße“-Forum an.

Xu Haoliang, der stellvertretende Generalsekretär der Vereinten Nationen und Direktor des Regionalbüros für Afrika und Asien beim Welternährungsprogramm sagte, „Gürtel und Straße“ bedeute das Gegenteil von selbstbezogener Mentalität und könne ein Modell zur Kooperation im 21. Jahrhundert darstellen.

Ruan Zongze, Vizepräsident des chinesischen Instituts für internationale Studien sagte der China Daily, Chinas neueste Vorschläge und die Ergebnisse, die auf dem Forum erzielt wurden, zeigten, dass Chinas Entwicklung den nationalen Interessen der Teilnehmer diene und Vorteile für alle mit sich brächte. Chinas Vorschläge würden in der Welt immer mehr Gewicht erhalten.

Wang Yiwei, Professor für internationale Studien an der Renmin-Universität hob hervor, die Ergebnisse des Gipfels seien in einer Zeit erzielt worden, in der viele Staaten mit der Industrialisierung und dem Ausbau der Infrastruktur beginnen. „Die Weltwirtschaft lahmt noch immer. Die Überkapazitäten Chinas werden auf große Nachfrage stoßen und den Menschen greifbare Vorteile bescheren“, sagte er und fügte hinzu, auch Chinas Bestreben, bilaterale Freihandelsverträge mit anderen Ländern zu schließen helfe dabei, die Globalisierung neu zu beleben.