Chinas Ministerpräsident Li Keqiang bricht am Mittwoch zu Besuchen in Deutschland und Belgien auf. Experten erwarten davon neue Impulse für die europäisch-chinesischen Handelsbeziehungen. Auf seiner dreitägigen Reise wird Li mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem alljährlichen Treffen zusammenkommen und auch mit Spitzenpolitikern der Europäischen Union sprechen.

China erhoffe sich von dem Besuch ein gemeinsames Signal zum Ausbau der strategischen Kommunikation, der Stärkung des Vertrauens und der Verbesserung der Kooperation, sagte Vizeaußenminister Wang Chao. China und Europa hätten keine grundlegenden Meinungsverschiedenheiten oder geografische Konflikte, hob Wang hervor. Vielmehr bestünden zahlreiche gemeinsame Interessen und ähnliche Standpunkte zu Themen wie der Stärkung des Freihandels, der Bewahrung des multilateralen Handelssystems und der Verbesserung der internationalen Handelsmechanismen. Wang rief zu gemeinsamen Bemühungen auf, Konflikte angemessen und konstruktiv zu lösen und dabei die jeweiligen Kerninteressen zu berücksichtigen.

Chinas Botschafterin bei der Europäischen Union, Yang Yanyi, sagte der Nachrichtenagentur Xinhua, in einer Zeit, in der die Globalisierung von Rückschlägen getroffen werde und Protektionismus um sich greife, sollten beide Parteien positive Signale des Friedens und der Förderung der Entwicklung aussenden. Die von China eingebrachte Initiative „Gürtel und Straße“ habe zu verstärkter Kooperation zwischen China und europäischen Ländern geführt, zum Beispiel beim Bau von Flughäfen und Seehäfen, Finanzen und Schienenverkehr, sagte sie.

Auch Chinas WTO-Beitritt wird Gesprächsthema

Während Lis Deutschlandbesuch werden beide Länder ihr Ansichten über den Artikel 15 des WTO-Protokolls darlegen, der Chinas Beitritt in die Organisation regelt, sagte der chinesische Deutschland-Botschafter Shi Mingde Radio China International.

Gegenstand der Kritik ist der Länder-Surrogat-Ansatz. Nach diesem Mechanismus werden für die Zollerhebung die Produktionskosten eines Landes herangezogen, das von der WTO als „nicht marktwirtschaftlich“ klassifiziert worden ist. Da China auf dieser Liste steht, können andere Länder unkompliziert Schutzzölle auf chinesische Waren erheben. Dem Vertragstext zufolge hätten die Mitglieder der Welthandelsorganisation den Einsatz des Länder-Surrogat-Ansatzes am 11. Dezember 2016 beenden sollen. Dieser Schritt war seitens der Europäischen Union jedoch nicht erfolgt.

Die EU-Mitgliedsstaaten, einschließlich Deutschland, seien dazu verpflichtet, diese Praxis zu beenden, sagte Shi. Die Handelsbeziehungen zwischen Europa und China werden indes immer stärker. Li Chenggang, stellvertretender Handelsminister Chinas sagte, im vergangenen Jahr sei China erstmals der größte Handelspartner Deutschlands geworden. Das bilaterale Handelsvolumen habe 151,29 Milliarden US-Dollar erreicht.

Die EU ist bereits seit vielen Jahren Chinas wichtigster Handelspartner und China der zweitwichtigste Handelspartner für die EU. Beide Seiten hätten Fortschritt auf den Gebieten der Infrastruktur, Finanzen und Digitalwirtschaft gemacht, sagte Li Chenggang.

China verstärkt Kooperation mit kleinen und mittleren Unternehmen

Wang Minjin, Professor für internationale Beziehungen an der Beijing Foreign Studies University sagte, einer der Höhepunkte von Lis Besuch sei der Abschluss von Kooperationsvereinbarungen mit kleinen und mittleren Unternehmen in China und EU-Mitgliedsländern. Als Herstellernation habe die Kooperation Chinas mit EU-Mitgliedsstaaten im Bereich des Maschinenbaus, dem Umweltschutz und Robotertechnik noch großes Potenzial. Lis Besuch werde auch die Kooperation im Bereich Globalisierung, Freihandel und offene Märkte stärken, fügte er hinzu.

Für Cui Hongjian, Direktor der Abteilung für Europastudien am China-Institut für internationale Studien hat die EU zurzeit mit einigen Herausforderungen zu kämpfen, darunter auch mit den Unsicherheiten durch die Machtwechsel in einigen EU-Staaten.

China und die EU sollten ihre Differenzen beilegen, sich auf die positiven Aspekte in den Beziehungen konzentrieren und gemeinsam gegen Protektionismus kämpfen, sagte er, und wies auch auf die unterschiedlichen Sichtweisen in Bezug auf Chinas Status als Marktwirtschaft hin.

China und Europa sollten die „Gürtel und Straße“-Initiative gemeinsam voranbringen und die Kooperation in den Feldern Infrastruktur, Finanzen und Ausbeutung maritimer Rohstoffe verbessern, sagte er.