Mit dem Beitritt von Indien und Pakistan gewinnt die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit international an Bedeutung und entwickelt sich zu einer Mitgliederplattform für eine dem „Geist von Shanghai“ entsprechende Schlichtung von Auseinandersetzungen.

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) wird Indien und Pakistan als Vollmitglieder akzeptieren, was laut Experten nicht die Einheit der Organisation beeinträchtigen, stattdessen Neu-Delhi und Islamabad eine Plattform für die selbständige Beilegung ihrer Konflikte bieten wird.

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping wird von Mittwoch bis Samstag Kasachstan besuchen und am 17. SOZ-Gipfeltreffen in der Hauptstadt Astana, wo den beiden SOZ-Beobachterstaaten Indien und Pakistan die volle Mitgliedschaft gewährt werden wird, teilnehmen, sagte Chinas stellvertretender Außenminister Li Huilai auf einer Pressekonferenz am Montag.

Die sechs aktuellen Mitglieder der Organisation, China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan sowie Usbekistan, liegen alle entlang der historischen Seidenstraße, und streben im „Geist von Shanghai“ nach gegenseitigem Vertrauen, gegenseitigem Nutzen, Gleichheit, Konsultationen, Rücksicht für die kulturelle Vielfalt und einer gemeinsamen Entwicklung, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua.

Der Beitrittsprozess für Indien und Pakistan begann 2015. Der kirgisische stellvertretende Außenminister Emil Kaikiyev sagte gegenüber Xinhua, dass „die Entscheidung [Indien und Pakistan die volle Mitgliedschaft in der SOZ zu gewähren] historisch ist, weil die SOZ mit dem Mitgliederzuwachs auf acht Staaten zu einem wesentlichen Bestandteil des weltweiten Sicherheitssystems werden kann“.

Tatsächlich gibt es einige Bedenken, dass sich die Feindschaft zwischen Indien und Pakistan auf die Einheit der Organisation auswirken könnte. Die SOZ wird allerdings auch zu einer idealen Plattform für Mitglieder mit Disputen werden, um ihre Probleme bilateral auf Basis des „Shanghaier Geistes“ zu lösen, sagte Li Wei, Antiterrorexperte am Chinesischen Institut für zeitgenössische internationale Beziehungen (CICIR), am Dienstag gegenüber Global Times.

„Indien und Pakistan beschuldigen sich gegenseitig der ‚Unterstützung des Terrorismus‘, was im Allgemeinen auf die jeweilige innenpolitische Agenda und Dispute zurückzuführen ist. SOZ-Mitgliedsstaaten werden sie unterstützen und den beiden Ländern im Bedarfsfall Hilfe anbieten, anstatt ihren Streit innerhalb der Organisation zu internationalisieren“, sagte Li Wei.

„Zusammengefasst lässt sich sagen, dass die SOZ kein Ort ist, an dem sich Indien und Pakistan streiten können, sondern eine Mitgliederplattform zur Schlichtung von Auseinandersetzungen“, sagte Lin Minwang, Professor am Institut für Internationale Studien der Fudan-Universität.

Die Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung ist ein wichtiger Bereich der SOZ, und die Organisation seit 2003 zweijährliche Militärübungen mit dem Codenamen „Friedensmission“ durchgeführt, um Bedrohungen durch „Terrorismus, Separatismus und religiösen Extremismus“ zu begegnen. Die letzte „Friedensmission 2016“ wurde im September 2016 in Kirgisistan abgehalten.

„Alle SOZ-Mitglieder nehmen an der ‚Belt and Road‘-Initiative teil, wobei die Organisation die Sicherheitsgarantie der Initiative darstellt“, sagte Wang Yiwei, leitender wissenschaftlicher Mitarbeiter am Chongyang-Institut für Finanzstudien der Renmin-Universität.

Die SOZ-Mitgliedschaft und die „Belt and Road“-Initiative dienen Pakistans wirtschaftlicher Entwicklung und Sicherheit. Wenn Pakistan zu einem reichen und wohlhabenden Land wird, dann wäre eine Zunahme von Extremismus und Terrorismus kaum vorstellbar, was wiederum die Bedingungen entlang der indisch-pakistanischen Grenze verbessern würde, sagte Li Wei. „Ich denke daher, dass sich Indien und Pakistan innerhalb der SOZ nicht streiten werden, da sie weitere Gründe für eine Zusammenarbeit entdecken werden.“

„Die Mitgliedschaft Indiens und Pakistans wird das internationale Ansehen der SOZ stärken und dem Block erlauben, die Positionen seiner Mitgliedstaaten hinsichtlich unterschiedlicher Fragen besser zu koordinieren, um die Zusammenarbeit zu verbessern“, sagte Askar Nursha, ein Forscher an Kasachstans Institut für Weltwirtschaft und Politik (IWEP), gegenüber Xinhua.

Mitgliedschaft Irans

Während der Pressekonferenz sagte Li auch, dass China eine Vollmitgliedschaft des zurzeit über einen Beobachterstatus verfügenden Iran unterstützt. Li sagte laut Reuters, dass der Iran an den Tätigkeiten „proaktiv teilgenommen“ und positive Beiträge zur Entwicklung der SOZ geleistet hat.

„China begrüßt und unterstützt den Wunsch des Iran, zu einem offiziellen Mitglied der SOZ zu werden. […] Ich denke, dass sich während dieses Treffens alle Parteien weiterhin gewissenhaft mit der Thematik eines Beitritts des Iran auf Grundlage relevanter SOZ-Regelungen und des Konsens durch Beratungen beschäftigen werden“, sagte Li Huilai.

„Nach dem Iran könnten im nächsten Schritt die Türkei und Afghanistan Mitglieder werden. Die Vergrößerung der SOZ wird definitiv die Spannweite der Stimmen und die Dauer der Konsensfindung ausweiten. Aber auf lange Sicht werden die von den Mitgliedern getroffenen Vereinbarungen die Interessen einer weiten Region mit großem internationalen Einfluss vertreten“, sagte Lin.