Chinas Staatsrat hat am Mittwoch seine Entscheidung bekanntgegeben, Pilotzonen für ein grünes Finanzwesen einzurichten. Auf diese Weise soll die industrielle Modernisierung gefördert und die Bürokratie weiter abgebaut werden.

Die Pilotzonen sollen in den Provinzen Guangdong, Guizhou, Jiangxi und Zhejiang sowie im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang entstehen.

Dort sollen replizierbare Methoden zur Förderung einer grünen Finanzierung untersucht werden, wie aus einem Treffen des Staatsrats unter Vorsitz von Ministerpräsident Li Keqiang hervorgeht.

China wird Finanzinstitutionen dabei unterstützen, grüne Finanzabteilungen einzurichten und ausländisches Kapital zur Beteiligung an grünen Investitionen einladen.

Der Staatsrat will außerdem die Entwicklung von “grünen Krediten” fördern, bei denen die Umweltbilanz von Unternehmen mitberücksichtigt wird.

Zudem ist der Aufbau von Pilotmärkten für den Handel mit Wasser- und Energierechten geplant.

Die Zentralregierung wird grüne Industrien und Projekte dabei im Rahmen ihrer Finanz-, Steuer- und Bodenpolitik unterstützen.

Um eine gesunde Entwicklung des grünen Finanzwesens zu gewährleisten, ist die Einrichtung eines Risikopräventionsmechanismus notwendig.

Auf dem Treffen wurde zudem entschieden, dass China die behördlichen Genehmigungsverfahren für die Herstellung bestimmter Industrieprodukte weiter straffen und Befugnisse nach unten delegieren muss, um Innovationen und die Modernisierung der Fertigungsindustrie zu fördern.

Die Zahl der Produktkategorien, für die eine offizielle Zulassung notwendig ist, wurde nach mehreren Reformrunden in den vergangenen Jahren von 487 auf aktuell 60 reduziert.

Wie auf dem Treffen beschlossen wurde, wird die Allgemeine Verwaltung für Qualitätskontrolle, Inspektion und Quarantäne, Chinas Qualitätsaufsichtsbehörde, die Zulassungsbefugnis für weitere acht Produktkategorien, darunter chemische Düngemittel, an Qualitätskontrollstellen auf Provinzebene delegieren.

China plant außerdem Pilotreformen, um die das Antragsverfahren für Herstellungslizenzen in ausgewählten Bereichen und Industrien zu straffen.

Die betroffenen Regierungsstellen sollten zudem die Kontrolle der Einhaltung der Maßnahmen weiter verstärken, forderte Li.