Der 19. Parteitag der KP Chinas findet in der zweiten Hälfte dieses Jahres statt. 2300 Delegierte werden dieses Mal an dem Parteitag teilnehmen. Jetzt lautet die Frage: In ganz China gibt es insgesamt knapp 89 Millionen Parteimitglieder, wer von ihnen kann am Ende zum Delegierten werden? Wie werden diese 2300 Personen schrittweise ausgewählt? Lernen sie jetzt mit uns etwas darüber.

2300 Personen, wie wurde diese Zahl eigentlich festgelegt?

Im letzten November hat das Zentralkomitee eine Bekanntmachung herausgegeben, in der festgelegt wurde, dass der 19. Parteitag insgesamt 2300 Mitglieder haben wird. Damit sind gegenüber dem 18. Parteitag 30 Delegierte hinzugekommen. Die Hauptüberlegung dahinter ist, dass in den letzten fünf Jahren die Parteiangelegenheiten sich stetig weiterentwickelt haben sowie die Zahl der Parteiorganisationen auf der Basisebene und die Zahl der Parteimitglieder angewachsen ist. Gleichzeitig gibt es Bedarf die Anzahl an Delegierten von der vordersten Front in Produktion und Arbeit zu erhöhen.

Die Wahlkreise für die Wahl zum 19. Parteitag teilen sich auf in insgesamt 40 Wahlkreise aus Provinzen, Regionen und Städten, den direkt dem Zentralkomitee unterstehenden Einrichtungen, den zentralen Staatlichen Einrichtungen, dem zentralen Finanzsystem und den zentralen Staatsunternehmen (in Beijing).

Welche Etappen durchläuft ein potenzieller Delegierter des 19. Parteitages?

Potenzielle Delegierte durchlaufen im Grunde fünf Schritte:

1. Nominierung. Der Nominierungsprozess beginnt an der Basis, alle Basisorganisationen der Partei nehmen daran teil. Die Basisorganisationen nominieren ihre Kandidaten mit großer Sorgfalt auf Basis der zugewiesenen Personenzahl und den Voraussetzungen für Delegierte sowie strukturellen Erfordernissen. Die Parteikomitees auf der Basisebene müssen anhand der Beiträge zahlreicher Parteiniederlassungen und Parteimitglieder kollektiv die Nominierungen untersuchen und eine Auswahl treffen. Städte, Kreise und andere nominierende Einheiten nehmen eine Untersuchung und Auswahl der Nominierungen vor. Sie berufen eine Vollversammlung des jeweiligen Parteikomitees ein, dort wird über die Nominierungen diskutiert und entschieden. Die Wahlkreise müssen die ständigen Ausschüsse einberufen (Arbeitsgruppensitzungen, Parteigruppensitzungen) und die Kandidaten für die erste Überprüfung festlegen.

2. Untersuchung durch die Organisationen. Die Wahlkreise müssen gegenüber den Kandidaten für die erste Überprüfung eine gewissenhafte Überprüfung durchführen und dabei die Beiträge der Basisorganisationen, Parteivertreter, Parteimitglieder und der Masse vollständig miteinbeziehen. Sie müssen eine vergleichende Prüfung vornehmen und eine Ankündigung herausgeben. Bei der strengen politischen Überprüfung liegt der Fokus darauf zu verstehen, wie es um strikte Einhaltung politischer Disziplin und Regeln, Treue zum Zentralkomitee und Bereitschaft für den Zusammenhalt der Partei rund um die zentrale Führung einzustehen bestellt ist. Bei der strengen Überprüfung der Rechtschaffenheit und Unbestechlichkeit sind alle Akten der potenziellen Kandidaten zu prüfen, die Meinungen des Disziplinarkomitees zu berücksichtigen, bei konkreten und nachprüfbaren Versstoßmeldungen diese zu Untersuchen und bei Kandidaten, die Kader sind, auch relevante Persönliche Angelegenheiten zu untersuchen, um zu gewährleisten, dass alle Kandidaten über einen einwandfreien Leumund verfügen.

3. Festlegung der ersten Kandidatenliste. Die Wahlkreise berufen die ständigen Ausschüsse ein und verabschieden auf Basis der Überprüfung und der institutionellen Anforderungen eine erste Kandidatenliste und publizieren diese in angemessener Weise innerhalb des Wahlkreises, um erneut die Meinung der Parteiorganisationen, Parteivertreter und Parteimitglieder einzuholen. Vor der Festlegung der ersten Kandidatenliste muss die Meinung des Disziplinarkomitees eingeholt werden. Bei Kandidatenlisten von Finanzeinrichtungen und Unternehmen muss zudem gezielt die Meinung relevanter Abteilungen, wie Exekutivorgane und Regulierungsbehörde, eingeholt werden.

4. Festlegung der provisorischen Kandidatenliste. Die Wahlkreise berufen eine Vollversammlung der Parteikomitees ein und stimmen über die provisorische Kandidatenliste ab. Diese kann größer oder gleich der späteren Kandidatenzahl sein.

5. Wahl der Kandidaten. Die Wahlkreise berufen einen Parteitag oder eine Parteikonferenz ein und wählen. Dabei kann es bei größeren provisorischen Kandidatenlisten eine Vorwahl geben, gefolgt von der offiziellen Wahl mit der finalen Anzahl an Kandidaten. Es kann aber auch ohne Vorwahl direkt mit der größeren Liste eine offizielle Wahl durchgeführt werden. Der letztere Fall sollte mit einem Anteil von über 15% vertreten sein.