Öffentliche Sitzung des Weltsicherheitsrats über Israel-Palästina-Konflikt
Am Dienstag hat der Weltsicherheitsrat eine öffentliche Sitzung über den Konflikt zwischen Israel und Palästina veranstaltet. Dabei haben die Teilnehmer Palästinenser und Israelis aufgefordert, Zurückhaltung zu üben und so bald wie möglich zu den Friedensgesprächen zurückzukehren.
Der UN-Sonderkoordinator für den Nahost-Friedensprozess, Nikolaj Mladenow, stellte den Mitgliedern des Weltsicherheitsrats und den weiteren Teilnehmern der Sitzung zunächst die Situation in Palästina vor, vor allem die jüngste Lage in Jerusalem.
„In letzter Zeit sind die Gefahr und gewalttätigen Konflikte in der Region kontinuierlich eskaliert. Die Ereignisse in der Altstadt von Jerusalem haben das ganze Nahost-Gebiet schockiert."
Keine Seite dürfe jetzt provokative Handlungen unternehmen, erklärte Mladenow weiter. Alle müssten Zurückhaltung üben und sich um eine möglichst schnelle Lösung der gegenwärtigen Krise bemühen.
Der UN-Vertreter würdigte Israels Abbau der Metalldetektoren am Tempelberg in der Altstadt von Jerusalem und forderte die Palästinenser und Israelis auf, so bald wie möglich zu den Friedensgesprächen zurückzukehren.
„Aufgrund der Krise können wir die eigentliche Aufgabe derzeit nicht erfüllen und zwar die Wiederherstellung des politischen Prozesses, um die legitimen Wünsche der Palästinenser und Israelis zur Gründung ihrer jeweiligen Staaten zu erfüllen. Die Lösung muss auf den Resolutionen der Vereinten Nationen basieren. Palästinenser und Israelis müssen sie durch Verhandlungen finden sowie eine friedliche und freundliche Koexistenz beider Staaten erreichen."
Der palästinensische UN-Beobachter und der israelische UN-Vertreter nahmen ebenfalls an der Sitzung teil. Der palästinensische Beobachter würdigte in einer Rede Chinas Veranstaltung der Sitzung als turnusmäßiger Vorsitzender des Weltsicherheitsrats. Palästina werde nach wie vor die Grenzen aus dem Jahr 1967 sowie entsprechende Resolutionen der Vereinten Nationen unterstützen, erklärte der Palästinenser. Sinnvolle Verhandlungen sollten wieder aufgenommen werden. Gleichzeitig erwarte Palästina auch die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, um die Spannungen zwischen Palästinensern und Israelis zu entschärfen.
Der israelische UN-Vertreter betonte in einer Rede, die Palästinenser sollten ihre terroristischen Äußerungen und Taten einstellen, um tatsächliche Bemühungen für eine friedliche Lösung zwischen beiden Seiten zu leisten.
Der chinesische UN-Vertreter und Leiter des Konferenz, Liu Jieyi, erklärte:
„Die wichtigste Aufgabe ist, die Konfrontationen am Tempelberg einzudämmen und so bald wie möglich eine Lösung zu finden, um eine Eskalation der Konflikte zu vermeiden. Der Weltsicherheitsrat sowie Staaten der Region müssen dringend diplomatische Aktionen beginnen und Aufgaben erfüllen, um die Lage zu beruhigen und schwerere Konsequenzen zu vermeiden. Die Resolutionen des Weltsicherheitsrats müssen in die Tat umgesetzt werden. Dazu gehört auch die Einhaltung des von der Geschichte hinterlassenen Status quo in Jerusalem. Wir haben Israels Maßnahmen zur Kenntnis genommen. Alle Seiten sollten die Situation durch Dialoge und Konsultationen möglichst bald stabilisieren. China will sich gemeinsam mit allen Seiten darum bemühen, die aktuellen Probleme zu lösen und die palästinensisch-israelischen Friedensgespräche wieder aufzunehmen. Der Konflikt soll so schnell wie möglich umfassend, fair und permanent beigelegt werden, damit Frieden und Stabilität im Nahen Osten erreicht werden können."