Von Tobias C. Beck

Am 26. und 27. Juli fand ein Symposium statt, auf dem die Teilnehmer den tieferen Sinn der Reden des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, Xi Jinping, lernen sollten. Auf der Eröffnungskonferenz hielt Xi eine wichtige Rede.

Inhaltlich blickte Xi in seiner Rede sowohl vor als auch zurück.

So zählte er die verschiedenen Erfolge während der letzten fünf Jahre seit dem 18. Parteitag auf, zu denen etwa wirtschaftliche Entwicklung, ideologische Festigung, ökologischer Fortschritt, die Modernisierung des Militärs, die Verbesserung der diplomatischen Beziehungen mit den Nachbarstaaten oder auch die Korruptionsbekämpfung und die Selbstdisziplinierung der Partei gehörten. Gleichzeitig spannte er jedoch auch einen weiteren historischen Bogen und analysierte die theoretische Entwicklung des Sozialismus‘ chinesischer Prägung über die Phasen von Revolution, Aufbau und Reform hinweg auf.

Gleichzeitig bestand Xi als Parteichef darauf, seinen Genossen Handlungsrichtlinien im Hinblick auf die Zukunft zu geben: um das Ziel einer „Gesellschaft des moderaten Wohlstandes“ bis 2020 zu erreichen und weiterhin die Unterstützung der Bevölkerung zu genießen, müsse die Partei kontinuierlich an sich arbeiten. Neue Ideen und Strategien müssten anhand der aktuellen Herausforderungen formuliert werden. Auf ideologischer Ebene bedeutet dies sowohl eine Anpassung als auch Aufrechterhaltung im Kern des marxistischen Denkens. Gleichzeitig muss die Disziplinierung der Partei fortgeführt werden, denn nur hierdurch kann die Führungsstärke der KP Chinas erhalten bleiben.

Was lässt sich aus dieser Rede schließen?

Zunächst erscheint eindeutig, dass Xi in größeren historischen Zusammenhängen denkt, indem er das Bild der fundamentalen, historischen Änderungen im Leben hunderter Millionen chinesischer Bürger seit der Reform- und Öffnungspolitik nachzeichnet. Doch diese Betrachtung endet nicht mit diesem historischen Rückblick, sondern skizziert die Vision eines „chinesischen Traumes“ im Rahmen der beiden „Jahrhundertziele“ eines modernen, sozialistischen Landes mit einer Gesellschaft des moderaten Wohlstandes. Visionen, gern auch plakativ formuliert, sind ein wichtiges Element der Politikgestaltung. Sie ermöglichen es, alle Teile der Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung zu motivieren und anzusprechen, sowie das vorgegebene Ziel leicht verständlich für die Bevölkerung zu präsentieren. Mit seiner Formulierung des „chinesischen Traumes“ hat sich Xi als Visionär positioniert, der nicht nur technokratisch um die Umsetzung seiner Ziele ringt, sondern ebenfalls alles unternimmt, um Gesellschaft und Partei zur Mitarbeit zu motivieren.

Des Weiteren zeigt sich Xi auch als theoretischer Vordenker der Partei, indem er einerseits mit dem Fokus auf das Wesentliche der materialistischen Dialektik zur Rückbesinnung hin zu den ideologischen Grundlagen der KP Chinas aufruft, andererseits aber auch eine stete Weiterentwicklung des marxistischen Denkens, bzw. des Sozialismus‘ chinesischer Prägung fordert. Für den ausländischen Beobachter mögen diese theoretischen Übungen müßig erscheinen, doch für den Zusammenhalt und Fortbestand der Partei sind sie von entscheidender Bedeutung: nur eine ideologisch gefestigte und überzeugte Partei kann im Werte-pluralistischen Zeitalter des 21. Jahrhunderts überleben und ihre Führungsstärke konsolidieren.

Für ausländische Investoren in China liegt eine der größten Leistungen der Xi Ära sicherlich aber in der konsequenten Bekämpfung der Korruption und der Selbstdisziplinierung der Partei. Während diese vor einigen Jahren noch das Potential hatten, Investitionen im Land abzuschrecken oder zu verzögern, ist es der chinesischen Regierung unter Xi gelungen, das Problem auch im Eigeninteresse des Herrschaftserhaltes der Partei, konsequent anzugehen. Die Internierung hochrangiger Parteikader zeigt, wie ernst es der Regierung dabei wirklich ist.

Ein weiterer bemerkenswerter Punkt in der Rede Xis handelt von der Rolle des Sozialismus‘ chinesischer Prägung für die Welt. Die Erfolge dieses Entwicklungsmodells sind unbestritten. In einem in der Geschichte einmaligen Vorgang gelang es China, einen Großteil seiner Bevölkerung innerhalb weniger Jahrzehnte aus der Armut zu hieven. Historisch gesehen ist dies sicherlich die bedeutendste Leistung der KP Chinas. Xi mahnt die Weiterentwicklung dieses Modells hin zu einem „modernen sozialistischen Land“ an. Gleichzeitig lässt sich auch das Engagement Chinas in Afrika betrachten. Gelingt es China beispielsweise, Afrika nach Jahrzehnten wenig erfolgreicher Entwicklungspolitik von Seiten der Europäer und Amerikaner, auf eine Schiene des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fortschrittes zu bringen, so wäre dies ein bedeutender Beitrag des Sozialismus‘ chinesischer Prägung an die Menschheit als Ganzes.

Nachdem sich China in den Jahrzehnten nach der Revolution und in der frühen Reformphase auf seine internen Herausforderungen konzentriert hatte, spielt das Land seit dem Anbruch des 21. Jahrhunderts zunehmend auch international eine aktivere Rolle. Die Regierungszeit Xis steht emblematisch für diese neue Position Chinas. Im Herbst dieses Jahres werden auf dem 19. Parteitag der KP Chinas die Weichen des Landes für die nächsten fünf Jahre gestellt. Die Rede vom 27. Juli stimmt dabei zuversichtlich, dass der Führungszirkel um Xi die Herausforderungen für Land, Partei und Gesellschaft verstanden hat.

Der Kommentar spiegelt die Meinung des Autors wider, nicht notwendigerweise die von China.org.cn.

【老外谈】中国领导人在十九大前夕回顾历史展望未来

贝秉诚（Tobias C. Beck）德国国际政治学硕士

        省部级主要领导干部“学习习近平总书记重要讲话精神，迎接党的十九大”专题研讨班于7月26日至27日在京举行。中共中央总书记、国家主席习近平在开班式上发表了重要讲话。

        在讲话中，习近平总书记既回顾了历史，也展望了未来。他列举了党的十八大以来，中国在这五年间取得的各项成就，包括经济发展、意识形态巩固、生态文明建设的进步、军队现代化、外交成就，以及反腐和从严治党。同时，他还分析了中国特色社会主义所经历的变革、建设和改革的发展历程。

        习近平强调，党员同志们必须着眼于未来：为了实现到2020年全面建成小康社会，继续获得广大人民群众的支持，中国共产党必须要坚持完善自身建设，要根据实际情况提出新的观点和策略。从意识形态层面来看，这既是对马克思主义核心思想的活用，又是对该思想的坚持。同时习近平还指出必须继续坚持从严治党，因为只有这样才能使中国共产党永葆领导力。

        从习近平的讲话中能得出怎样的结论呢？

        首先，讲话明确地反应出习近平是在宏大的历史背景下进行思考的。他描绘了改革开放以来十几亿中国人民生活发生了翻天覆地变化的历史画卷。这种变化并没有终止，习近平还勾勒出“中国梦”的愿景，是在中国共产党成立一百年时全面建成小康社会、在中华人民共和国成立一百年时建成富强民主文明和谐的社会主义现代化国家的“两个一百年”目标。这些愿景，尽管其表述具有一定的宣传意味，却是政治建设中的一个重要元素。它能够把制定的目标向人民群众简单易懂地呈现出来，调动并激发全社会各个组成部分、各个经济和管理部门的积极性。习近平用“中国梦”的表述将自身定位为梦想家，他不仅通过其政治素养努力实现自己的目标，而且还不遗余力地动员整个社会和政党共同努力。

        其次，习近平还展现出了他作为党的理论思想家的一面。他一方面以唯物主义辩证法为着眼点，要求全党重新审视共产党的意识形态基础，另一方面要求全党继续坚持马克思主义基本原理，走中国特色社会主义道路。也许在某些国外观察者的眼中，这些理论建设空洞乏味，但其实对党的凝聚力和存续至关重要：一个党，只有在意识形态上坚定自信，才能在21世纪这个价值观多元化的时代生存下去并巩固其领导地位。

        当然，对于在华的外国投资者而言，习近平时代最伟大的成就之一还是打击腐败和全面从严治党。在几年前，腐败问题还曾让不少投资者望而却步。如今，在习近平的领导下，中国政府已经能有效地应对这一威胁到共产党执政基础的问题。多名党内高层腐败分子沦为阶下囚，这恰好有力证明了中国政府对待这一问题的严肃性。

        习近平讲话中的另一个重点是中国特色社会主义在世界发挥的作用。这种发展模式的成功无可争议。中国史无前例地在短短几十年的时间里让大部分人口摆脱了贫困，从历史的维度来看，这当然也是中共一大重要成就。习近平呼吁，要继续走这条发展道路，使中国成为现代化的社会主义国家。同时，我们也关注到中国在非洲的投入。欧洲和美国在之前的几十年对于非洲的发展政策并不成功，如果中国能够将非洲带上经济发展和社会进步的正轨，这将是中国特色社会主义对整个人类的重大贡献。

        在文革之后和改革开放初期的几十年里，中国一直着力应对国内各项挑战，而自本世纪初以来，中国在国际上发挥了更加积极的作用。习近平执政的这几年恰恰体现了中国在国际上的新姿态。习近平7月26日的讲话表明，以习近平为核心的党中央领导已经充分了解了党、国家和社会所面临的挑战。在这个秋天，中共将在中国共产党第十九次全国代表大会上为未来五年指明发展方向。