Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte Sonntagnacht, dass sie trotz der von radikalen Islamisten in Europa begangenen Verbrechen weiterhin der Meinung ist, “das der Islam zu Deutschland gehört”.

In einer Blitzumfrage von Infratest dimap nach der Fernsehdebatte äußerten jedoch rund 55 Prozent der Befragten, dass Merkel überzeugender gewesen sei als Schulz, für den lediglich 35 Prozent gestimmt hatten.

Merkel machte diese Bemerkung im TV-Duell mit ihrem Herausforderer Martin Schulz von der SPD. Bei den bevorstehenden Wahlen zum Bundestag finden sich die Fragen um Flüchtlinge und wieviel Einwanderung das Land verträgt unter den Hauptthemen.

Sowohl Merkel wie auch Schulz haben kein grundsätzliches Problem mit Zuwanderung aus islamischen Ländern. Merkel hob jedoch hervor, dass die Flüchtlingskrise des Jahres 2015 Deutschland vor “die schwierige Aufgabe” gestellt habe, die Neuankömmlinge in die Gesellschaft zu integrieren und sicherzustellen, dass für sie im Erziehungssystem Platz geschaffen werde und sie auf dem Arbeitsmarkt ihr Auskommen fänden. Andererseits gilt aber auch: “Menschen, die nicht das Recht haben, sich in unserem Land aufzuhalten, müssen es verlassen. Etliche sind schon ausgewiesen worden.”

In Verteidigung ihrer Flüchtlingspolitik rief Merkel dazu auf, die Ursachen der Fluchtbewegungen zu bekämpfen, darunter die fortgesetzte Gewalt in Syrien. Die Kanzlerin setzt auf Zusammenarbeit mit der Türkei, Libyen, Niger und weiteren Ländern, um dem Flüchtlingsproblem Herr zu werden. Zugleich sollten der legalen Einwanderung neue Wege eröffnet werden. Sie dränge darauf, dass Asylbewerber besser auf ihre Fluchtmotive überprüft werden.

Der SPD-Vorsitzende Schulz kritisierte Merkel dafür, dass sie sich zu Beginn der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 nicht mit den europäischen Partnern abgesprochen hätte.

Merkel verteidigte ihre Entscheidung von vor zwei Jahren, mehr als eine Million Flüchtlinge vorwiegend aus dem kriegsgeschüttelten Nahen Osten und Nordafrika ins Land zu lassen, mit dem Hinweis, dass sie gar nicht anders hätte handeln können: “Es musste eine Entscheidung getroffen werden.” 

In Bezug auf Maßnahmen gegen den Terrorismus räumte Martin Schulz ein, dass er nicht garantieren könne, dass sich ein Terroranschlag wie letzten Dezember in Berlin, der zwölf Menschenleben gefordert hatte, nicht wiederhole. 

Das Fernsehduell ist von vier Sendern übertragen und vermutlich von bis zu zwanzig Millionen Zuschauern – rund einem Viertel der Bevölkerung – verfolgt worden.

Es war dies die einzige TV-Debatte der Spitzenkandidaten vor der Wahl am 24. September. Jüngste Umfragen sehen die CDU von Angela Merkel und deren bayerische Schwesternpartei CSU mit 17 Prozentpunkten vor der SPD Martin Schulz´ in Führung. Der SPD-Kandidat war mit der Hoffnung in die Debatte gegangen, gegenüber seiner Konkurrentin an Boden zu gewinnen und das erwartete Ergebnis noch drehen zu können.

In einer Blitzumfrage von Infratest dimap nach der Fernsehdebatte äußerten jedoch rund 55 Prozent der Befragten, dass Merkel überzeugender gewesen sei als Schulz, für den lediglich 35 Prozent gestimmt hatten.