Dokumentation im chinesischen Fernsehen über Kampf gegen Korruption

09.09.2017

Eine fünfteilige politische Dokumentation über effektive Anti-Korruptionsmaßnahmen von der Kommunistischen Partei Chinas läuft seit Donnerstag im chinesischen Fernsehen, wobei viele Details über korrupte Beamte erstmals offengelegt werden.



Die Dokumentation mit dem Titel Sharp Sword of Inspection unterstreicht Präsident Xi Jinpings Strategie der Nutzung von Inspektionen als Mittel, um eine saubere Regierungsführung inmitten der beispiellosen Kampagne im Kampf gegen Korruption zu fördern. Sie wurde gemeinsam von der Zentralen Kommission für Disziplinarinspektion der KPCh, dem Anti-Korruptionsorgan des Landes und China Central Television gedreht. Sie wird von CCTV mit einer Episode pro Tag gesendet.

Der Dokumentation zufolge zerschnitt Yu Haiyan, der ehemalige Vize-Gouverneur der Provinz Gansu, all seine Fotos, die er mit Bossen aufgenommen hatte, die ihn bestochen haben, und spülte die Stücke die Toilette hinunter, um Beweise zu vernichten. Er hat außerdem sein Handy in Essig und es dann in den Gelben Fluss getaucht geworden, um seine Handyaufzeichnungen mit den Bossen zu vernichten.

Nahezu zwanzig korrupte ranghohe Beamte, darunter Wu Changshun, der ehemalige Polizeichef von Tianjin, und Wang Min, der ehemalige Parteichef der Provinz Liaoning, wurden in den Fernsehreihen interviewt. Sie drückten ihre Reue aus und legten Geständnisse ihrer Taten ab. Gegen alle korrupten Beamten, die in der Dokumentation vorkamen, wurde ermittelt, nachdem sie inspiziert worden waren. “Ich hatte Angst vor dem Inspektionsteam, und ich versuchte stark, die Vorgehensweise des Inspektionsteams herauszufinden“, so Wang in der Dokumentation. Er wurde vergangenen Monat wegen der Annahme von 146 Millionen Yuan (18,7 Millionen Euro) Bestechungsgeldern zu lebenslänglicher Haft verurteilt.

Inspektion, oder Xunshi, hat sich als effektives Mittel im Kampf gegen Korruption erwiesen. Unter den Korruptionsfällen, die vom höchsten Anti-Korruptionsorgan untersucht wurden, wurden rund 60 Prozent der Indikatoren für Korruption von dem Inspektionsteam gesammelt. Die Kommission für Disziplinarinspektion hat zwölf Runden an Inspektionen in 277 Partei- und Regierungsabteilungen, staatseigenen Unternehmen, Instituten und Universitäten seit dem 18. Parteitag der KPCh 2012 gestartet. Am 30. August veröffentlichten 17 Organisationen, die in der 12. Runde inspiziert worden waren, darunter die Regierung des autonomen Gebiets Innere Mongolei, die Peking-Universität und die Cyberspace-Verwaltung Chinas, ihre Maßnahmen zur Behebung von Problemen, die vom Inspektionsteam aufgedeckt worden waren. Das Inspektionsteam fand heraus, dass die Beförderung einiger Mitarbeiter an der Peking-Universität die Regeln verletzt hatte. Die Universität sagte in ihrem Rektifizierungsbericht, dass sie die Posten dieser Mitarbeiter als Maßnahme zur Durchführung des Inspektionsberichts abgeschafft habe.

Xi hat die Wichtigkeit von Inspektionen in den fünf Jahren seit er die Anti-Korruptions-Kampagne initiiert hat, mehrmals betont. Im Mai hatte Xi den Vorsitz über ein Treffen des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, auf dem ranghohe Vertreter gebeten wurden, sich selbst als Beispiel zu nehmen, indem Selbstbeherrschung bei der Ausnutzung der eigenen Macht geübt werde, Kontrolle akzeptiert werde und im Einklang mit den Regeln gehandelt werde. Die Inspektionsarbeit sollte sich darauf konzentrieren, an der Führerschaft der Partei festzuhalten, den Aufbau der Partei zu stärken und die Parteidisziplin umfassend zu verbessern, heißt es in einer Stellungnahme, die nach dem Treffen veröffentlicht wurde. Yang Xiaodu, Minister für Überwachung und stellvertretender Leiter der Kommission für Disziplinarinspektion, sagte vergangenen Monat, dass von Januar bis Juni 256.000 Korruptionsfälle zur Untersuchung eingereicht worden seien im Vergleich zu 193.000 in demselben Zeitraum des Vorjahrs.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: China, KP, Korruption, Dokumentation