Guo Shengkun, Staatsrat und Minister für öffentliche Sicherheit, wird von Dienstag bis Freitag in den Vereinigten Staaten die erste Runde des chinesisch-amerikanischen Dialogs über die Strafverfolgung und Cybersicherheit leiten.

Außenministeriumssprecher Geng Shuang kündigte die Reise am Dienstag an und fügte hinzu, dass das Ziel des Dialogs darin bestehe, den wichtigen Konsens umzusetzen, den die Führer der beiden Länder erreicht haben.

Beobachter stellten fest, dass der chinesisch-amerikanische Dialog den Erfolg der hochrangigen Dialogmechanismen unterstreicht, die während des Treffens zwischen Präsident Xi Jinping und seinem US-Amtskollegen Donald Trump ins Leben gerufen worden waren. Die verstärkte Kommunikation zwischen den hochrangigen Arbeitsgruppen werde den Weg für fruchtbare Ergebnisse während Trumps China-Visite im November ebnen, fügten andere Analysten hinzu.

Während ihres persönlichen Treffens in Palm Beach (Florida) im April hatten Xi und Trump angekündigt, dass die beiden Länder vier hochrangige Dialogmechanismen einrichten wollen. Sie konzentrieren sich auf die Themen Diplomatie und Sicherheit, Wirtschaft, Strafverfolgung und Cybersicherheit sowie Gesellschaft und Kultur.

Die erste Runde zu den Themen Diplomatie und Sicherheit war bereits im Juni veranstaltet worden. Ein Monat später folgte die erste Runde zur Wirtschaft. Die Veranstaltung zum Thema Gesellschaft und Kultur fand im vergangenen Monat statt.

Xi erwähnte im September bei Anrufen mit Trump den Dialog zur Strafverfolgung und Cybersecurity zwei Mal. Er sagte, dass beide Seiten den Austausch stärken und den Erfolg der ersten Runde sicherstellen sollten. Als Teil der verstärkten Zusammenarbeit zwischen den Behörden konnten Anfang des Jahres mehrere flüchtige Wirtschaftskriminelle an China ausgeliefert werden.

Cybersecurity ist allerdings ein heikles Thema, da die US-Behörden in einigen Fällen behauptet hatten, dass China die Quelle von mehreren Cyberangriffen gewesen sei, die auf die USA abzielten.

Bei einem Treffen mit dem stellvertretenden Generalstaatsanwalt Rod Rosenstein in Beijing am 25. September sagte Guo, dass beide Seiten sich um einen Erfolg des bevorstehenden Dialogs bemühen, die Zusammenarbeit zwischen den beiden Abteilungen vertiefen und ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit der chinesischen und amerikanischen Strafverfolgungsorgane aufschlagen sollten.