Von Dr. Michael Borchmann, Wiesbaden

Im Bahnbetrieb gibt es traditionell die Tätigkeit des „Weichenstellers“. Der Weichensteller ist dafür verantwortlich, dass der Zug auf das richtige Gleis geleitet wird, damit er und die von ihm transportierten Passagiere sicher, zügig und unfallfrei ihr Ziel erreichen. Die Entwicklung eines Staates lässt sich mit einem Zug vergleichen. Auch hier geht es darum, dass das Staatswesen möglichst sicher, zügig und ohne Schäden seine Ziele erreicht.

In der VR China werden die grundlegenden strategischen Ziele des Staates auf den Parteitagen der KP Chinas beschlossen. Die Parteitage hatten ihre Premiere im Juli 1921 in der damaligen „Französischen Konzession“ in Shanghai. Heute finden sie in einem Fünf-Jahres-Turnus statt. Ab dem 18. Oktober 2017 wird nunmehr der inzwischen 19. Parteitag in Chinas Hauptstadt Beijing stattfinden. Wenn Parteisekretär Xi Jinping zu Beginn der Sitzung seinen Politischen Bericht abgeben wird, kann er auf manche Erfolge in den vergangenen Jahren verweisen. So ist China stabil die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. Es weist eindeutig das größte Wirtschaftswachstum aller großen Industriestaaten auf, die Wachstumsrate lag – die Planungsziele übertreffend – im ersten Halbjahr 2017 bei 6,9 Prozent. Der infrastrukturelle Ausbau des großen Landes schreitet weiter energisch voran, das Streckennetz für Hochgeschwindigkeitszüge hat eine Gesamtlänge von 22.000 Kilometern bereits überschritten. Und global betrachtet hat China in Gestalt von Xi Jinping vornehmlich durch zwei Aktivitäten Aufmerksamkeit und Zustimmung seitens großer Teile der Völkergemeinschaft gefunden. Da ist zum einen die „Belt-and-Road-Initiative“, ein infrastrukturelles Aufbauprogramm und zugleich ein Stimulationsprogramm für die Weltwirtschaft von zuvor nie gekannter Dimension. Und da ist zum anderen die Rolle, Xi als „Vormann“ beim Einsatz für Globalisierung und Klimaschutz spielte. Das alles sind Dinge, die der Politische Bericht mit berechtigtem Stolz hervorheben könnte.