Bericht auf 19. Parteitag: Xi Jinping stellt neues Entwicklungskonzept vor
Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas, hat am 18. Oktober vor den Delegierten des 19. Parteitags den Bericht des 18. Zentralkomitees präsentiert. Darin werden die Umsetzung eines neuen Entwicklungskonzepts sowie der Aufbau eines modernen Wirtschaftssystems gefordert.
Xi sprach von den „Zweimal hundert Jahre“-Zielen, durch welche der Chinesische Traum des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation verwirklicht und der Lebensstandard der chinesischen Bevölkerung ständig erhöht werden solle.
Um dies zu erreichen, müsse man sich auf insgesamt sechs Bereiche konzentrieren. Erstens müsse die strukturelle Reform der Angebotsseite vertieft werden. Hier sei das Hauptaugenmerk auf die Realwirtschaft zu legen, so Xi. Durch die umfassende Integration von Internet, Big Data und künstlicher Intelligenz mit der Realwirtschaft, nachhaltiger Entwicklung, Sharing Economy, logistischen Systemen und einer verbesserten Ausbildung solle die Qualität der traditionellen Industrien erhöht und ein moderner Dienstleistungssektor geschaffen werden. So könne man sicherstellen, dass die chinesischen Industrien Schritt für Schritt die globalen Wertschöpfungsketten hinaufkletterten.
Zweitens, so Xi, müsse man Chinas Innovationsfähigkeit optimieren. Dies könne durch eine Konzentration auf die Grundlagenforschung, wichtige Schlüsseltechnologien, Digitalisierung und potenziell disruptive Technologien erreicht werden, vor allem in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Qualitätssicherung, Raumfahrt, Internet und Verkehrswesen. Der umfassende Schutz geistigen Eigentums sowie die Heranbildung eines großen Talentpools an erstklassigen Nachwuchskräften im wissenschaftlich-technischen Bereich werden die Innovationsfähigkeit des Landes auch langfristig garantieren.
Dabei müsse man sich aber auch um den Aufschwung in den ländlichen Gebieten Gedanken machen und die technologischen Errungenschaften auf diese Gebiete übertragen, um ein ökologisch ausgewogenes und lebenswertes Umfeld zu schaffen und ein modernes Landwirtschaftssystem herauszubilden, das für Einkommenssteigerungen unter den Bauern sorgt und dabei die Getreidesicherheit garantieren könne.
Viertens müsse eine koordinierte Entwicklung ländlicher und städtischer Gebiete umgesetzt werden. Dabei müsse man sich zunächst vor allem auf die ärmeren ländlichen und Grenzgebiete konzentrieren und die Integration der von der Landwirtschaft freigesetzten Landbewohner in die Stadtbevölkerung zu beschleunigen. Die Entwicklung des Xiong‘an-Gebiets müsse ebenso gefördert werden, wie der Ausbau des Wirtschaftsgürtels entlang des Jangtse. China müsse sich zudem zu einer starken maritimen Macht entwickeln, so Xi weiter.
Darüber hinaus müsse die Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems beschleunigt werden. Dies sei insbesondere durch eine Garantie der Eigentumsrechte sowie die volle Entfaltung der entscheidenden Rolle des Marktes bei der Ressourcenzuteilung zu erreichen.
Der vielleicht wichtigste Punkt in dem Bericht war in diesem Zusammenhang aber der sechste, bei dem es dem Generalsekretär des ZK der KP Chinas um eine weitere Öffnung des Landes ging. Die Öffnung bringe Fortschritte, während die Abschottung nur zu Rückständigkeit führe, erklärte Xi. Es gelte, mit dem Aufbau der „Gürtel und Straße“-Initiative als Schwerpunkt die internationale Wirtschaftszusammenarbeit weiter zu fördern und den Außenhandel auszuweiten. Es gelten, Handel und Investitionen umfassend zu liberalisieren und erleichtern und die Beschränkungen des Marktzugangs – auch im Bereich Dienstleistungen – für ausländische Investoren weiter zu lockern. Freihandelszonen und -häfen seien mehr Selbstbestimmungsrechte zu gewähren und die Öffnung der westlichen Gebiete nach außen zu intensivieren.
Xi erinnerte die anwesenden Delegierten daran, dass es eine wesentliche Forderung und Aufgabe des Sozialismus sei, die gesellschaftlichen Produktivkräfte freizusetzen und zu entwickeln. Nur durch die Umsetzung der sechs genannten Punkte ließe sich eine qualitativ höherwertige, effizientere, gerechtere und nachhaltigere Entwicklung garantieren, so Xi.
