Der Acht-Regeln-Kodex zur Verringerung der Bürokratie und zur engeren Bindung an das Volk hat China stark verändert, erklärten Delegierte des Parteitags am Donnerstag. Die Kommunistische Partei Chinas habe in den vergangenen fünf Jahren beeindruckende Erfolge bei ihrer Anti-Korruptionsarbeit erzielt.

Ling Jiefang, Wang Liping, Xu Chuan und Huang Yibing   (v.l), alles Delegierte des 19. Parteitag der Kommunistischen Partei   Chinas, werden am 19. Oktober in der Großen Halle des Volkes in Beijing   befragt. [Foto: Xinhua]

"Der 600-Wort-Kodex (eingeführt im Jahr 2012) hat die Partei, ihre 89 Millionen Mitglieder und die gesamte Gesellschaft auf tiefgreifende Weise beeinflusst ", sagte Huang Yibing, Wissenschaftler am Forschungszentrum für Geschichtsforschung des Zentralkomitees der KP Chinas, am Rande des 19. Parteitags der KP zu Reportern.

„Dank der Umsetzung des Acht-Regeln-Kodex haben wir alle das Gefühl, dass sich die Arbeitsweise und die Haltung der Partei und der Regierungsorgane in den letzten fünf Jahren verbessert haben und die Mitarbeiter dieser Organe den Menschen näher gekommen sind.“ Er fügte hinzu, dass es der Kodex diesen Organen auch erlaubt habe, die Ausgaben zu senken.

Laut Huang sei das Budget der Zentralregierungen für Empfänge, Fahrzeuge und Auslandsreisen (auch als „die drei öffentlichen Ausgaben“ bekannt) von 2012 bis 2016 kontinuierlich gefallen. Gleichzeitig hätten die Umsetzung des Kodex durch die Disziplinarinspektions- und –aufsichtsbehörden die Korruption auf allen Ebenen zurückgedrängt und der Bevölkerung gezeigt, dass die Partei entschlossen ist, die Selbstdisziplin zu stärken.

Wang Liping, stellvertretender Sekretär der Kommission für Disziplinkontrolle in der Provinz Jiangsu, sagte zu Reportern, dass tosender Applaus gefallen sei, als Generalsekretär Xi Jinping am Mittwochmorgen in seinem Bericht vor dem Partaitag den Kampf der Partei gegen Korruption angesprochen hatte. „Der Beifall zeigt nicht nur die Anerkennungen der Bemühungen in den letzten fünf Jahren im Kampf gegen die Korruption, sondern steht auch für die Unterstützung in den nächsten fünf Jahren", sagte er.

In der Provinz Jiangsu seien Korruptionsforschungszentren sowohl auf Stadt- wie auf Provinzebene geschaffen worden. „Ihr Ziel besteht darin, die Fälle zu analysieren“, so Wang. „Sie helfen, Schlupflöcher zu finden und ähnliche Fälle in Zukunft zu verhindern.“

Der beliebte Schriftsteller Ling Jiefang, der unter seinem Pseudonym Eryuehe bekannter ist, lobte die Arbeit der Partei im Kampf gegen die Korruption. Sie sei derzeit besser als in jeder früheren Ära der chinesischen Geschichte oder in der Geschichte anderer Länder. "Generalsekretär Xi Jinping rief bei seinem Bericht am Mittwoch alle Parteimitglieder auf, den Kampf ohne Unterbrechung fortzusetzen. Ich denke, die nächsten Schritte sollten darin bestehen, das System besser an die chinesische Gesellschaft anzupassen“, schloss Ling.