Im Bericht auf dem 19. Parteitag der KP Chinas wurde das Ziel vorgelegt, China zu einem starken sozialistischen modernisierten Staat aufzubauen, der von Reichtum, Demokratie, Zivilisation, Harmonie und Schönheit geprägt ist.

Die „Schönheit" wird zum ersten Mal als Ziel für die Entwicklung des Staats definiert. Sie bezieht sich auf Chinas Umweltreform.

Umweltschutzminister Li Ganjie sagte am Montag in Beijing, in den letzten fünf Jahren habe Chinas ökologischer Aufbau fünf „beispiellose" Leistungen erzielt.

„Erstens: Das Bewusstsein hat ein beispielloses Niveau erreicht. Zweitens: Der Kampf gegen Umweltverschmutzung wurde mit einer beispiellosen Stärke durchgeführt. In diesem Zusammenhang sind drei große Aktionsprogramme zur Bekämpfung der Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzung ins Leben gerufen worden. Damit hat man Umweltsündern den Kampf angesagt. Drittens, ist eine beispiellose Zahl an Reformen verabschiedet worden. Die Zentralgruppe für die umfassende Vertiefung der Reformen hat mehr als 40 Reformpläne zum Umweltschutz angenommen. Dies hat die Förderung der umweltfreundlichen Entwicklung und die Verbesserung der Umwelt weiter vorangetrieben. Viertens, wurde eine beispiellos strenge Aufsicht und Gesetzesvollstreckung umgesetzt. Fünftens: Die Umweltqualität ist mit einem beispiellos schnellen Tempo verbessert worden."

Li Ganjie fügte hinzu, parallel dazu habe China sich aktiv am globalen Umweltschutz beteiligt. Bis jetzt habe China bereits mehr als 30 multilaterale Abkommen oder Protokolle zu Umweltfragen gebilligt. Der Staat habe die internationale Kooperation zur Bewältigung des Klimawandels geleitet und sei zu einem wichtigen Partner und Vorreiter beim globalen ökologischen Aufbau geworden.

Bemerkenswert ist, dass diesmal die Reform des Systems der ökologischen Zivilisation auch im Bericht des Parteitags festgehalten wurde. Der Vizechef des Büros der Zentralleitungsgruppe für Finanzarbeiten, Yang Weimin, gab zu, gegenüber der Reform des wirtschaftlichen Systems sei Chinas Umweltreform noch verhältnismäßig rückständig. Für viele Maßnahmen gebe es weltweit keine Präzedenzfälle. China werde die Nachteile und Lücken im System so bald wie möglich beseitigen.

„Bei Umweltschutz und Öko-Verwaltung sind Probleme hinsichtlich der überschneidenden Befugnisse der Behörden noch nicht endgültig gelöst worden. Natürlich liegt das größte Problem meiner Meinung nach darin, dass trotz der umfassend verstärkten Regierungsaufsicht in den letzten Jahren der Marktmechanismus eine zu kleine Rolle gespielt hat. Es muss mehr wirtschaftliche Anreize geben. Wie kann man zum Beispiel durch die Reduzierung der Schadstoffemissionen mehr Profit machen. Die Errichtung dieses Mechanismus ist der Schwerpunkt der nächsten Reform."