Die erste Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hat am Mittwoch in Beijing stattgefunden. Dabei wurde das Führungsorgan des ZK der KP Chinas mit Xi Jinping als Generalsekretär gewählt. Vor in- und ausländischen Journalisten hat Xi Jinping im Auftrag der neuen Führung des ZK der KP Chinas zugesagt, man werde unbeirrt und ernsthaft seinen Pflichten nachkommen und bei den verschiedenen Aufgaben seiner schweren Verantwortung nachkommen. Gleichzeitig legte er neue Ziele und Aufgaben für die kommenden fünf Jahren vor.

Die sieben ständigen Mitglieder des Politbüros des 19. ZK der KP Chinas sind Xi Jinping, Li Keqiang, Li Zhanshu, Wang Yang, Wang Huning, Zhao Leji und Han Zheng. Im Namen der neuen Führung des ZK der KP Chinas sagte Xi Jinping:

„Auf der ersten Plenarsitzung des 19. ZK der KP Chinas ist die neue Führungsorgan des ZK der KP Chinas gewählt worden. Ich wurde als Generalsekretär des ZK der KP Chinas wiedergewählt. Dies gilt als Anerkennung, Unterstützung und Ansporn für mich. Im Auftrag der neuen Führung des ZK der KP Chinas danke ich allen Parteimitgliedern herzlich für ihr Vertrauen in uns. Wir werden unseren Pflichten ernsthaft nachkommen und bei den verschiedenen Aufgaben unserer schweren Verantwortung Folge leisten."

Auf dem am Dienstag beendeten 19. Parteitag der KP Chinas wurde das wichtige strategische Urteil getroffen, dass der Sozialismus chinesischer Prägung ins neue Zeitalter eingetreten ist. Xi Jinpings Ideen über den Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter sind im Statut der KP Chinas festgeschrieben worden. Auf der Konferenz wurde zudem eine umfassende Planung für Chinas künftige Entwicklung ausformuliert. Dazu sagte Xi Jinping:

„Nach langen Bemühungen ist der Sozialismus chinesischer Prägung ins neue Zeitalter eingetreten. Im neuen Zeitalter soll eine neue Atmosphäre herrschen, und neue Leistungen sollen erzielt werden. Die fünf Jahre vom 19. Parteitag bis zum 20. Parteitag der KP Chinas liegen in einer Periode der historischen Kreuzung zweier großer Kampfziele. Das Ziel zum 100. Jubiläum der Gründung der KP Chinas wird erreicht, und der Weg zum Ziel für das 100. Jubiläum der Gründung der Volksrepublik China wird begangen werden. Dazwischen gibt es mehrere wichtige zeitliche Knotenpunkte, die die Koordinaten unserer Aufgaben sind."

Zu solchen zeitlichen Knotenpunkten gehören unter anderem das 40. Jubiläum der Reform und Öffnung in China 2018, das 70. Jubiläum der Gründung der VR China 2019 und das 100. Jubiläum der Gründung der KP Chinas 2021. Xi Jinping betonte, die Reform- und Öffnungspolitik sei die ausschlaggebende Methode zur Bestimmung des gegenwärtigen Schicksals Chinas. China werde mit seinen zusammengefassten Erfahrungen unbeirrt Reformen in allen Aspekten vertiefen und die Öffnung ausbauen. Eine umfassende Entwicklung verschiedener Aufgaben solle mit neuen Entwicklungsideen vorangetrieben werden. Mit Kräften der ganzen Partei und des ganzen Staats werde das Ziel zur Vollendung des umfassenden Aufbaus der Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand termingerecht erreicht. Der Staat solle noch prosperierender und stärker werden, wovon die chinesische Bevölkerung und Bevölkerungen aller Länder profitieren könnten.

Xi Jinping fügte hinzu, insgesamt seien Glückwunsch-Schreiben und -Telegramme zum 19. Parteitag von mehr als 450 wichtigen Parteien aus 165 Ländern entgegengenommen worden. Mehr als 800 davon seien von Staats- bzw. Regierungschefs sowie Vertretern der Parteien und wichtigen Organisationen geschickt worden. Das ZK der KP Chinas wolle seinen Dank dafür zum Ausdruck bringen. Xi Jinping sagte:

„Die chinesische Bevölkerung wird mit den Völkern aller Länder gemeinsam und tatkräftig die Schicksalsgemeinschaft der Menschheit aufbauen und kontinuierlich neue und größere Beiträge zum Frieden und der Entwicklung der Menschheit leisten."