Chinas Staatspräsident Xi Jinping, der neben seinem Amt als Parteivorsitzender der Kommunistischen Partei Chinas auch die Zentrale Militärkommission leitet, hat die chinesische Armee am Donnerstag dazu aufgefordert, den Beschlüssen des 19. Parteitages Folge zu leisten.

 Xi Jinping, Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender des Zentralkomitees, trifft sich am Donnerstag erstmals seit seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission mit hochrangigen Offizieren der Volksbefreiungsarmee, Foto: Li Gang, Xinhua.

„Der 19. Parteitag war ein wichtiger Meilenstein für die Bemühungen, die nationale Verteidigung und die Volksbefreiungsarmee (VBA) für die neue Ära zu modernisieren“, sagte Xi bei seinem ersten Treffen mit hochrangigen Offizieren nach seiner erfolgreichen Wiederwahl zum Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission am Mittwoch.

Xi sagte, der Sozialismus chinesischer Prägung sei in eine neue Ära eingetreten. Auch beim Aufbau der nationalen Verteidigung und des Militärs sei ein neues Kapitel aufgeschlagen worden. Er sagte, das Militär solle umfassende Anstrengungen unternehmen, um bis zum Jahr 2050 eine Weltklasse-Armee zu werden und das große Wiederaufleben der chinesischen Nation anzustreben.

Xi versprach in seinem Bericht auch, dass die VBA bis zum Jahr 2020 voll mechanisiert, großen Fortschritt in der Informatisierung erreicht und weitreichende Verbesserungen der strategischen Kapazitäten erzielt haben werde. Dabei setzte er ein mittelfristiges und ein langfristiges Ziel: Bis 2035 soll die VBA eine modernisierte Streitmacht werden, bis 2050 eine der führenden Armeen der Welt.

Xi fordert von der Armee umfassende Reformen

Wesentlicher Konsens des einwöchigen Parteitages war die Erkenntnis, dass der Sozialismus mit chinesischen Charakteristika in eine neue Ära eingetreten ist. Delegierte der 89 Millionen Parteimitglieder wählten das 19. Zentralkomitee sowie eine neue Zentrale Kommission für Disziplinarkontrolle. Am folgenden Tag wurde auf der ersten Plenarsitzung die neue Zentrale Militärkommission gewählt.

In den vergangenen fünf Jahren habe die Zentrale Militärkommission eine Reihe von wichtigen Prinzipien und Maßnahmen festgelegt, um das chinesische Militär zu revitalisieren, sagte Xi. Das Militär müsse in den kommenden Tagen die Missionen studieren und umsetzen, die vom Parteikongress beschlossen worden sind und sich die Theorien der Partei zu Eigen machen, um die eigene Arbeit zu verbessern, forderte Xi.

Er verlangte von hochrangigen Offizieren absolute Loyalität zur Partei, sich darauf zu konzentrieren, wie Kriege gewonnen werden können, Reformen und Innovationen den Weg zu bereiten, wissenschaftlich in der Lage zu sein, eine Einheit zu befehligen, Truppen unter Maßgabe der striktesten Standards zu führen und bei der Beachtung von Gesetzen und Regulierungen an vorderster Front zu stehen.

Xi wies die Anwesenden zudem an, den Aufbau der Partei innerhalb des Militärs zu stärken, die Gefechtsbereitschaft in Übungen zu verbessern, die Reformen im System der nationalen Verteidigung weiter umzusetzen sowie strategische Fragen bei der zukünftigen Entwicklung der Armee sorgsam zu erwägen.