Gesetz zur Nationalhymne

Wer Chinas Nationalhymne verhöhnt, kann ins Gefängnis kommen

01.11.2017


Wer Chinas Nationalhymne nicht respektiert, kann bis zu drei Jahre Haft erhalten. Dies gilt, sobald ein Änderungsentwurf zum Strafrecht verabschiedet wird.

Laut dem Entwurf können Verurteilte neben der Gefängnisstrafe auch unter Überwachung gestellt werden oder ihre politischen Rechte verlieren. Der Entwurf wurde dem Ständigen Komitee des Nationalen Volkskongresses (NPC), dem obersten Gesetzgeber, am Dienstag zur ersten Lesung vorgelegt.

Das Gesetz zur Nationalhymne ist am 1. Oktober in Kraft getreten. Es besagt, wer die Nationalhymne in der Öffentlichkeit verhöhnt, kann bis zu 15 Tage in Haft genommen werden. In einigen Fällen kann auch ein Strafverfahren folgen. Zur Verhöhnung zählt auch die Verfälschung oder mutwillige Manipulation der Hymne.

"Einige Mitglieder des Gesetzgebers waren der Meinung, es sei notwendig, die Strafen im Strafgesetz zu klären. Dies war, als das Gesetz zur Nationalhymne vor ein paar Monaten diskutiert wurde. Damit soll die Würde der Hymne gewahrt werden", sagte Wang Chaoying. Er ist stellvertretender Direktor der Kommission für Gesetzgeberische Angelegenheiten des Ständigen Komitees des NPC.

"Die Nationalhymne ist ein Symbol wie die Landesflagge und das Wappen", sagte er. Er fügte hinzu, unter chinesischem Recht erwarte auch jeden, der die Flagge oder das Wappen beleidige, eine Strafverfolgung.

Das Ständige Komitee des NPC hat das Gesetz zur Nationalhymne am 1. September beschlossen. Es soll den Respekt der Menschen vor der Hymne sicherstellen. Weiterhin soll es ihr Verhalten beim Absingen und Spielen des Liedes bestimmen.

Das Gesetz nennt neun Situationen, in denen die Nationalhymne gespielt werden soll. Dazu zählen wichtige Sportveranstaltungen und diplomatische Treffen. Das Gesetz legt weiterhin fest, das Lied solle nicht als Markenzeichen, in Werbung, als Hintergrundmusik auf öffentlichen Plätzen verwendet oder bei privaten Beerdigungen gespielt werden.

Chinas Nationalhymne trägt den Titel "Marsch der Freiwilligen". Sie wurde 1935 komponiert. Der Text wurde von dem Dichter Tian Han geschrieben. Die Melodie wurde von Nie Er komponiert. Das Lied hat chinesische Soldaten und Bürger während des Widerstandskrieges gegen die japanische Aggression (1931-1945) ermutigt. Es wurde 1949 zur Nationalhymne ernannt.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: China,Nationalhymne,Haft,Strafrecht