von Wolfgang Liu Kuhn, Graz

Es ist eine innen- und außenpolitisch turbulente Zeit, in der Donald Trump nach Asien reist. Zunächst machte er Station auf Hawaii, danach besuchte der US-Präsident Japan, Südkorea – und nun stehen China, Vietnam und die Philippinen auf dem Programm. Am 14. November geht es zurück nach Washington. Besondere politische Bedeutung kommt dabei dem Besuch in China zu, und die Weltöffentlichkeit blickt gespannt auf das Ergebnis der Spitzengespräche mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping.

Dies ist Trumps erster Staatsbesuch in China seit seinem Amtsantritt. Bereits im Vorfeld der Reise äußerte er sich voller Vorfreude über seinen bevorstehenden Besuch. Das US-chinesische Verhältnis zurzeit von zwei Themen dominiert: Dem Atom- und Raketenarsenal Nordkoreas und den bilateralen Handelsbeziehungen. Trump will, dass Beijing Nordkorea von seinem Atomprogramm abbringt, China setzt auf eine gemeinsame Rückkehr zum Verhandlungstisch. Die Kommunikation zwischen den beiden Spitzenmächten brachte auch bereits konkrete Ergebnisse: In den vergangenen Wochen stimmten sich Washington und Beijing verstärkt im Vorgehen gegen Nordkorea ab. Im UNO-Sicherheitsrat setzten sie schärfere Sanktionen durch.

Man darf gespannt sein, wie die wirtschaftlichen Fragen diskutiert werden. Kurz vor dem ersten Besuch von US-Präsident Donald Trump hat der chinesische Präsident Xi Jinping angekündigt, die wirtschaftliche Öffnung seines Landes voranzutreiben. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, versprach Xi in einer Rede vor US-Konzernchefs eine Serie von Initiativen, um die Öffnung zu fördern; Reformen würden mit beispielloser Entschlossenheit umgesetzt. Der Präsident sprach unter anderem vor den Chefs von Facebook und Apple, Mark Zuckerberg und Tim Cook. Beide gehören einem Beratergremium der Tsinghua-Universität an, das Xi empfing. In seiner Rede sagte er weiter, er freue sich darauf, Donald Trump in Beijing zu empfangen. Der Besuch sei eine Gelegenheit, Differenzen richtig zu lösen.

Neben den außenpolitischen Schwerpunkten der Reise will Trump also auch wirtschaftliche Interessen in China verfolgen. Die US-Regierung wirft China ja unfaire Handelspraktiken vor, weswegen bereits im Vorfeld gegenseitige Handelserleichterungen verabredet wurden. Weitere Annäherungen sind im Rahmen des Besuchs zu erwarten. In der Zwischenzeit hat sich Trumps Kurs gegenüber Beijing bereits verändert, nun dominieren deutlich freundschaftlichere Töne. Eine weitere Annäherung ist im Rahmen des Treffens zu erwarten, da China die Chance ergreifen wird, dem Präsidenten die Vorteile der gegenseitigen Zusammenarbeit zu erläutern.

Anlässlich von Xis Wiederwahl als KP-Generalsekretär vor wenigen Tagen gratulierte Trump zu Xis "außergewöhnlicher" Stellung. Er freue sich darauf, mit ihm in China zusammenzukommen, twitterte er. Dem US-Sender Fox sagte Trump zudem, Xi sei ein "sehr guter Mensch". Wie die Nachrichtenagentur Reuters erfuhr, sollen während Trumps Besuchs größere Deals zwischen China und der mit Trump reisenden Wirtschaftsdelegation verkündet werden. Das sind also positive Signale, auf denen man im Rahmen der Gipfelgespräche aufbauen wird.