Von Tobias C. Beck

Die Zahlen sind beeindruckend. Knapp die Hälfte der Weltbevölkerung, mehr als die Hälfte der globalen Wirtschaftsleistung. Wenn sich die Repräsentanten der APEC-Volkswirtschaften dieser Tage im vietnamesischen Da Nang treffen, sitzt damit ein Gros der Weltwirtschaft am Tisch.

Dieses Forum, das Ende der 1980er Jahre auf die Initiative Australiens hin als Diskussionsplattform für die Volkswirtschaften des asiatisch-pazifischen Raumes gegründet wurde, trägt damit eine gewichtige Verantwortung für das Wohlergehen der Menschheit als Ganzes. In diesem Zusammenhang ist es nur folgerichtig, dass sich der Themenbereich des APEC Forums über die Jahrzehnte hinweg weit über das Ökonomische hinaus auf Fragen wie der Sicherheits- oder Umweltpolitik erweitert hat.

Die noch kurze Historie von APEC verläuft parallel zur rasanten Entwicklungsgeschichte Chinas infolge seiner Reform- und Öffnungspolitik. Während das Format anfangs vor allem von US-Amerikanern, Japanern und Australiern dominiert wurde, spielt China inzwischen eine wichtige Rolle – nicht nur für APEC, sondern für die weitere sozio-ökonomische Entwicklung im gesamten Asien-Pazifik Raum und darüber hinaus. 

Xi Jinping hält auf dem Gipfel in Da Nang eine Ansprache

So überrascht es nicht, dass auch die Ansprache von Chinas Präsident Xi Jinping auf dem Gipfel in Da Nang mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgt wurde. Wie bereits auf dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas Mitte Oktober, unterstrich Xi auch dieses Mal erneut wiederholt die besondere Bedeutung von sozialer Gerechtigkeit im Zusammenhang mit wirtschaftlicher Globalisierung. Diese durch eine gerechtere, ausgeglichenere, ökologischere und nachhaltigere Form von Wachstum mitzunehmen, sei die zentrale Herausforderung sowohl für sein Land als auch die APEC. Die entsprechenden Rezepte lieferte Xi gleich mit: gerade China ist mittlerweile zu einem Innovationsträger im Bereich der „Shared“ und der „Digital Economy“ aufgestiegen; diesen Weg weiter zu verfolgen bietet weiteres Wachstumspotential, nicht nur für China, sondern auch für seine Partner.

Im Bezug auf Fragen der Welthandelsordnung lässt sich auch in Da Nang Chinas konsequente Unterstützung für einen mulitlateralistischen Ansatz, mit dem Ziel eines „Netzwerkes aus Freinhandelszonen“, erkennen. Der Multilateralismus ist ein hohes Gut und große Errungenschaft in der Geschichte der internationalen Beziehungen. Im Gegensatz zu unilateralem Handeln, welches auf dem Recht des Stärkeren basiert, und bilateralem Vorgehen, welches unweigerlich die Ausgrenzung Dritter nach sich zieht, setzt der Multilateralismus auf die kollektive Ausarbeitung von rechtlichen Standards und rechtlicher Sicherheit in der internationalen Gemeinschaft. Rechtssicherheit gehört auch als ein Grundwert im Kanon von Chinas „sozialistischen Kernwerten“ zur zentralen Agenda des Zentralkomitees der KP Chinas mit Xi Jinping als Kern. Dass China diesen Ansatz der Verrechtlichung und Stabilisierung der internationalen Beziehungen sucht, belegt auch seine „Ein-Gürtel-Eine-Straße“ Initiative und dem damit verbundenen Engagement für den Freihandel.

Mit diesem Einsatz für einen vernetzten Asien-Pazifik Raum, der auf multilateralen Abkommen, allseitigem Profitieren und der Bekämpfung der Armut in allen Staaten basiert, unternimmt China einen weiteren Schritt um seinem Anspruch, im Interesse einer „menschlichen Schicksalsgemeinschaft“ zu handeln, gerecht zu werden.