Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying hat am Mittwoch Ausführungen des deutschen Botschafters Michael Clauss zu bilateralen Gesprächen über Cybersicherheit zurückgewiesen.

Der deutsche Botschafter Michael Clauss

Clauss hatte in einem kürzlichen Interview mit der South China Morning Post mangelnde Dialogbereitschaft auf chinesischer Seite beklagt. So habe ein im Juni 2016 von beiden Regierungen vereinbarter "Konsultationsmechanismus" über Fragen der Cybersicherheit bis heute nicht stattgefunden. In diesem Forum hätten, so Clauss, auch die jüngsten Vorwürfe des Bundesamtes für Verfassungsschutz besprochen werden können, denen zufolge chinesische Nachrichtendienste ihre Cyberangriffe auf Deutschland verstärkt haben.

"Auf unsere wiederholten Anfragen für einen sinnvollen Dialog" über diese Fragen habe man "bis jetzt leider keine positive Antwort erhalten," sagte der deutsche Botschafter im Interview mit der Hongkonger Tageszeitung. 

Hua sagte im Rahmen einer Pressekonferenz, dass einige der Verhaltensweisen und Äußerungen des Botschafters nicht konstruktiv und sogar unzutreffend gewesen seien.

"China ist immer offen für Austausch und Zusammenarbeit mit Deutschland auf dem Gebiet der Internetsicherheit," sagte Hua und wies darauf hin, dass zwischen beiden Seiten eine ausführliche Erörterung dieses Themas bei dem hochrangigen chinesisch-deutschen Sicherheitsdialog in diesem Juni stattgefunden habe.

China habe Deutschland wiederholt dazu eingeladen, eine Delegation zur Eröffnung von Internetkonsultationen nach China zu schicken. Dies aber habe die deutsche Seite bislang unterlassen, so Hua.

"Es macht keinen Sinn, dass Deutschland nun China mangelnde Aufrichtigkeit vorwirft."

Nach Huas Auffassung sollte Clauss als Botschafter über die Details unterrichtet sein. China erwarte von der deutschen Botschaft in Beijing eine professionelle und verantwortungsbewusste Arbeitsweise, die darin zum Ausdruck komme, dass das getan wird, was zielführend ist für die Entwicklung und Förderung einer für beide Seiten gleichermassen fruchtbringenden Zusammenarbeit.