USA verschärfen Sanktionen gegen Pjöngjang trotz Tauwetters auf der koreanischen Halbinsel

24.02.2018

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag die "schwerwiegendsten Sanktionen" gegen Nordkorea verhängt. Ein Schritt, der trotz aller Zeichen einer wachsenden Annäherung zwischen den beiden Teilstaaten auf der koreanischen Halbinsel erfolgte.

 


"Wir haben heute die schwerwiegendsten Sanktionen gegen ein Land verhängt, die es jemals gegeben hat," sagte Trump in einer Ansprache vor einer Gruppe konservativer Aktivisten im US-Bundesstaat Maryland.

 

Die neuen Sanktionen dieses bislang umfangreichsten gegen Nordkorea gerichteten Katalogs betreffen 56 Schiffe, Reedereien und Handelsunternehmen, erläuterte ein Vertreter der US-Regierung bei einem Hintergrundsgespräch.

 

Die Strafmaßnahmen, die Teil der US-Strategie sind, den “größtmöglichen Druck” auf Nordkorea auszuüben, benennen 27 Unternehmen, 28 Schiffe und eine Privatperson, wie aus einer Stellungnahme des amerikanischen Finanzministeriums hervorgeht.

 

Die Regierung Trump hat seit dem Amtsantritt des Präsidenten Anfang 2017 den "größtmöglichen Druck" auf Nordkorea ausgeübt, um das Atomwaffen- und Raketenprogramms Pjöngjangs einzudämmen.

 

Der amerikanische Finanzminister Steven Mnuchin sprach am Freitag in Washington von weiteren Strafmaßnahmen gegen Nordkorea.

 

"Wir werden weitere Sanktionsmöglichkeiten prüfen, ich kann Ihnen versprechen, dass wir weitere Sanktionen verhängen werden," sagte Mnuchin auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus.

 

Mnuchin hob hervor, dass die Vereinigten Staaten bereits mehr als 450 Sanktionsmaßnahmen gegen Nordkorea verhängt hätten, rund die Hälfte davon allein im vergangenen Jahr.

 

Die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf Nordkorea sind unklar. Ebenso unklar ist, wie die USA die neuen Maßnahmen durchsetzen wollen.

 

In seiner Ansprache sagte Trump, dass die neuen Sanktionen "hoffentlich etwas Positives" bewirken mögen.

 

Die neuen Schritte Washingtons wurden allerdings inmitten eines Klimas der Wiederannäherung zwischen Pjöngjang und Seoul vor dem Hintergrund der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang gesetzt.

 

Der amerikanische Vizepräsident Mike Pence hatte diese neuen Maßnahmen bereits vor den Spielen Anfang Februar mit den Worten angedeutet, dass die "härtesten und aggressivsten” Sanktionen gegen das geschwächte Nordkorea noch ausstünden.

 

Einige Experten meinen, dass diese harten Worte Pences vor seiner Reise zu den Spielen nach Pyeongchang der Hauptgrund dafür gewesen sind, dass ein für den 10. Februar geplantes Gespräch mit ihm von der nordkoreanischen Seite abgesagt wurde.

 

Nordkorea entsandte Sportler, Cheerleader und eine Delegation hochrangiger Politiker nach Pyeongchang, um Pjöngjangs Bereitschaft zu einer Verbesserung der  zwischenstaatlichen Beziehungen zu bekunden und die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel abzubauen.

 

Kim Yo Jong, die jüngere Schwester des nordkoreanischen Führers Kim Jong Un, hatte dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in eine Einladung  ihres Bruders nach Pjöngjang überbracht.

 

Der Zeitpunkt für Trumps Sanktionsankündigung ist ebenfalls bemerkenswert, denn nur wenige Stunden zuvor hatte Moon gesagt, dass für Seoul und Washington eine enge Zusammenarbeit wichtig sei, um die innerkoreanischen Gespräche und die Verhandlungen über eine Denuklearisierung zu einem Erfolg zu führen.

 

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: USA,Nordkorea,Sanktion