Chinas Staatsrat bekommt neue Gesichter. Die rund 3000 Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses billigten die Nominierungen für Kabinettsposten, die Ministerpräsident Li Keqiang am Montag vorgeschlagen hat.

He Lifeng, Chef der Nationalen Kommission für Reform und Entwicklung, vereidigt am Montag  die neu ernannten Minister und Kommissionsleiter, darunter den Direktor der Chinesischen Volksbank und den Generalprüfer der Nationale Rechnungskammer, Foto: Pang Xinglei, Xinhua.

Neuer Verteidigungsminister wird der 64-jährige Wei Fenghe, der den fünf Jahre älteren Chang Wanquan ablöst. Wei war Kommandeur der Raketentruppe, Chang diente zuvor im Zweiten Artilleriekorps des Landes. Am Montag wurde Wei als einer von fünf Staatskommissaren bestätigt.

Für die Leitung des neuen Ministeriums für Angelegenheiten der Veteranen wurde Sun Shaocheng bestimmt, der frühere Vizeminister für Landressourcen. Der 57-jährige arbeitete von 1984 bis 2012 im Ministerium für Zivilangelegenheiten, später wurde er in die Provinzen Shandong und Shanxi versetzt, bevor er Minister für Land und Ressourcen wurde.

Von den 28 Jahren in dem Ministerium war er zehn Jahre lang in der Abteilung für Veteranenangelegenheiten eingesetzt. Deswegen gilt er als ideale Wahl für den Posten. Ein weiteres neues Ministerium – das für Naturressourcen – wird von Lu Hao geleitet, dem früheren Gouverneur der Provinz Heilongjiang.

Bevor er nach Heilongjiang versetzt wurde, war der 51-jährige Lu Vizebürgermeister von Beijing und Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Jugendliga Chinas.

Zu den neuen Ministern zählt auch Fu Zhenghua als Justizminister und Zhang Ji’nan als Minister für Humanressourcen und Soziale Sicherheit. Der 63-jährige Fu, der früher Minister für öffentliche Sicherheit war, ersetzt Zhang Jun, der am Sonntag zum Generalstaatsanwalt der Obersten Volksstaatsanwaltschaft gewählt wurde.

Zhang Ji‘nan, 61, arbeitete als stellvertretender Leiter der Organisationsabteilung der Kommunistischen Partei Chinas und später als Leiter des staatlichen Büros für Reformen im öffentlichen Sektor. Das Büro legt Personalquoten für die Regierungseinheiten fest, im Verhältnis zu ihrer Arbeitsbelastung.

Einige der neuen Minister haben in den gleichen Abteilungen bereits jahrelang als Vizeminister gedient. Wang Zhigang zum Beispiel. Der 60-jährige wurde zum Minister für Wissenschaft und Technologie befördert. Er ersetzt Wan Gang, der diese Position seit 2011 innehatte. Der 58-jährige Ma Xiaowei wurde zum Minister der Nationalen Gesundheitskommission ernannt und ersetzt Li Bin. Ma war bereits 2001 Vizeminister für Gesundheit.

Xue Lan, Dekan der Schule für öffentliche Politik und Management an der Tsinghua-Universität, sagte, die Nominierungen der neuen Minister zeugten von Kontinuität. „Die meisten der neuen Minister haben bereits Erfahrung in ihren Zuständigkeitsbereichen. Dies stellt nicht nur sicher, dass sie Profis sind, sondern gewährleistet auch eine stabile und konsistente Politik“, sagte er.