Von Dr. Michael Borchmann, Wiesbaden 

„Open and Innovative Asia for a World of Greater Prosperity” – „Ein offenes und innovatives Asien zum Wohle der Welt.” Unter dieser Agenda findet vom 8. bis 11. April 2018 das diesjährige Boao Forum für Asien (BFA) im südchinesischen Hainan statt. Diese 2001 ins Leben gerufene globale Wirtschaftsplattform stellt – aus europäischer Sicht – gewissermaßen ein asiatisches Gegenstück zum jährlichen Weltwirtschaftsforum im europäischen Davos dar. Seine Zielsetzung: Vertiefung des regionalen wirtschaftlichen Integrationsprozesses in Asien und Förderung der wirtschaftlichen Zielsetzungen der asiatischen Staaten. Geprägt sein wird die diesjährige Auflage von ca. 60 Veranstaltungen zu einzelnen aktuellen Fragestellungen, und Staatschefs, Regierungsvertreter, Wissenschaftler und Unternehmer werden ihr Wissen und ihre Erfahrungen in hochwertige Erörterungen einbringen. Die Schwerpunkte der Beratungen werden traditionell vom Generalsekretär auf der jährlichen Pressekonferenz vorgestellt, die im Januar stattfindet. Genannt wurden durch Generalsekretär Zhou Wenzhong für 2018 die vier Themen: Globalisierung und die „Belt and Road“-Initiative, ein wirtschaftlich offenes Asien, Innovation und Reformen.

Um mit dem letzteren zu beginnen: 2018 ist schon ein ganz besonderes Jahr: Zum 40. Male jährt sich der Beginn der chinesischen Öffnungspolitik, die dem Land eine weltweit beispiellose dynamische Wirtschaftsentwicklung beschert hat. Und der damalige Reformansatz hat durch den 19. Parteitag der KPCh im vergangenen Oktober und die dort von Staats- und Parteichef Xi Jinping artikulierten Zielsetzungen zur Entwicklung Chinas eine neue Dimension erreicht. Zu diesen Zielsetzungen gehört ein in hohem Maße innovatives China. Dies alles wird belebend und befruchtend auf die BFA-Beratungen zu Innovation und Reformen wirken.

Die „Belt-and-Road“-Initiative hat sich seit Ihrer Verkündung durch Staatschef Xi Jinping im November 2013 als globales Programm erwiesen, durch ein umfassendes Infrastrukturprogramm die schwächelnde Weltwirtschaft zu beleben, kriselnde Länder innerlich zu stabilisieren und überhaupt die Nationen noch näher miteinander zu verbinden. Und zahlreiche Erfolge sind bereits jetzt deutlich erkennbar. Lassen Sie mich als kleines Beispiel eine aktuelle Meldung aus deutscher Sicht nennen, die die Agenturen verbreiteten: Der Duisburger Hafen profitierte bereits im vergangenen Jahr vom wachsenden China-Geschäft und setzte 250 Millionen Euro um – fast ein Zehntel mehr als 2016. Der Hafen habe sich als "wichtigste Logistikdrehscheibe Zentraleuropas etabliert" – dank der genannten Initiative. Leider hat sich die europäische Politik ebenso wie die deutsche eher Zurückhaltung gegenüber der Initiative auferlegt, was für die Beratungen der BFA bedeutet: Eine gemeinsame befürwortende und unterstützende Position der asiatischen Staaten ist von um so höherer Bedeutung.

Von ganz besonderer Bedeutung für die Beratungen sind natürlich aus aktuellem Anlass die Themen „Globalisierung“ und „offene Märkte in Asien“. Das Thema „Globalisierung und Freihandel – die asiatische Perspektive“ stand ja bereits im Mittelpunkt des BFA 2017. In einer sich zunehmend globalisierungsfeindlich und protektionismusfreundlich gerierenden Welt sei es bitter notwendig, so Generalsekretär Zhou auf der genannten Pressekonferenz im Januar, die regionale Kooperation in Asien zu vertiefen und auszuweiten und ein besser koordiniertes und offenes Asien aufzubauen. „Wie wahr“, so möchte man sagen. Denn über dem freien Welthandel sind dunkle Wolken aufgezogen, sehr dunkle sogar. Es gab ja in der Vergangenheit manche Drohungen des US-Präsidenten Donald Trump mit protektionistischen Maßnahmen der USA. Nunmehr hat er erste Strafzölle gegenüber Stahl- und Aluminiumimporten gegen viele Länder, einschließlich China, auf den Weg gebracht und weitere Strafzölle gegenüber Importen aus China von einem Volumen von 60 Mrd. US-Dollar angekündigt. Und dies trotz aus der  amerikanischen Wirtschaft geäußerter massiver Besorgnis, trotz deutlicher Kursverluste an den Börsen und trotz der mit großem Langmut geäußerten Gesprächsbereitschaft der chinesischen Regierung. Verbunden hat er dies mit der weiteren Ankündigung, gegen Chinas Wirtschaft bei der WTO vorzugehen. 

Und es ist weiter besorgniserregend, dass es in der EU und auch speziell in Deutschland Tendenzen zu geben scheint, protektionistische Maßnahmen Trumps gegen die EU und ihre Mitgliedstaaten dadurch abzuwenden zu versuchen, indem man sich mit den USA gegen China verbündet. Solche Stimmen waren in Deutschland aus der größeren der beiden Regierungsparteien zu vernehmen, ungeachtet der Tatsache, dass China inzwischen zum Handelspartner Nr. 1 für Deutschland aufgestiegen ist. In einem mich beeindruckenden Kommentar der großen deutschen Tageszeitung „Die Welt“ hieß es zu diesem Verhalten: „Der Schulhofprügler im Weißen Haus, so das skandalös zynische Kalkül in Berlin wie Brüssel, soll doch ruhig andere Kinder malträtieren, solange man nur selbst verschont bleibt.“ 

Aus der griechischen Mythologie ist der Begriff der „Büchse der Pandora“ überliefert. Die vom Göttervater Zeus geschaffene Pandora überreichte den Menschen eine Büchse, mit dem Verbot, diese zu öffnen. Als die Menschen gegen dieses Verbot verstießen, trat aus der Büchse großes Unheil in die Welt. Eine solche Büchse wurde im Weißen Haus jetzt geöffnet, der kalte und zerstörerische Wind des Protektionismus ist ausgetreten und droht auch andere Länder zu infizieren. Um so wichtiger ist es in diesen Tagen, dass Boao ein starkes Zeichen für den freien Welthandel setzt. Gerade ein Zeichen zu den Themen „Globalisierung“ und „offene Märkte in Asien“: Ein kraftvolles Zeichen gegen den kalten Wind des Protektionismus.