Der neue deutsche Außenminister Heiko Maas absolvierte heute seinen Antrittsbesuch in Washington, um dort mit seinem amerikanischen Amtskollegen Mike Pompeo und anderen Außenpolitikern über die aktuelle Lage zu diskutieren. Im Vordergrund stand dabei natürlich der US-Rückzug aus dem Iran-Atomabkommen.

Die Außenminister Heiko Maas und Mike Pompeo trafen sich das erste Mal.

Während die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel derzeit in Beijing weilt, um dort mit China über eine engere Zusammenarbeit zu reden, stand Außenminister Heiko Maas gestern vor der schwierigen Aufgabe mit den USA zu diskutieren, wie es in der Iran-Frage weitergehen soll.

Viele Treffen – Eine Nachricht

Zunächst traf er am Dienstag dem auf Twitter veröffentlichten Motto „Amerika ist mehr als das Weiße Haus“  folgend republikanische und demokratische Außenpolitiker im Kongress und Senat. Bereits hier überschattete die Iran-Frage alle anderen Themen.

Am Mittwoch folgten dann die Treffen mit dem Sicherheitsberater John Bolton und dem Außenminister Mike Pompeo, die beide als extrem konservativ gelten und wie Maas gerade frisch ihre Ämter angetreten haben.

Der SPIEGEL betitelte diese Treffen im Nachgang als „Schlagabtausch mit den Falken“. Und auch Maas selbst machte kein Geheimnis daraus, dass es in den Treffen nicht viele Übereinstimmungen gab, als er am Mittwochnachmittag vor die Reporter trat.  Er sei sich sicher, dass man „von einem Kompromiss weit entfernt" sei und stellte fest, dass die USA und EU beim Iran-Deal „völlig unterschiedliche Wege einschlagen."

Tiefster Tiefpunkt?

Einige Kommentatoren fragten nach dem erneut enttäuschenden Zusammentreffen zwischen amerikanischen und deutschen Spitzenpolitikern bereits, ob das transatlantische Verhältnis einen Tiefpunkt erreicht hätte. Schon Kanzlerin Angela Merkel musste bei ihrem Besuch feststellen, dass deutsche Interessen und Meinungen aktuell wenig Gehör auf der US-Seite finden. Präsident Donald Trump hat sich in der Vergangenheit oftmals negativ über Deutschland und Europa geäußert. Sei es wegen zu niedriger Rüstungsausgaben, zu hoher Exporte oder eben jetzt des Umgangs mit dem Iran. Trotzdem sehen einige Experten wie der ARD-Studioleiter in Washington, Stefan Niemann, die Lage noch nicht ganz so drastisch:  Er erinnerte an die schweren Krisen während der amerikanischen Irakinvasion unter Präsident George W. Bush oder die NSA-Abhöraffäre unter Präsident Barack Obama und sagte, dass es immer wieder Tiefpunkte in der transatlantischen Partnerschaft gegeben hätte. Bisher konnten sie aber immer wieder überkommen werden.

Maas versuchte ebenfalls zumindest einige Gemeinsamkeiten herauszustellen. So twitterte er: „Wir sind mit Entwicklungen wie dem ballistischen Raketenprogramm und Irans Rolle in Syrien alles andere als einverstanden“. Dies ist eine Position, die auch die USA teile.  „Allerdings wollen wir alle weiteren Gespräche auf Basis des Atomabkommens führen", schränkte er ein. Dies habe er sowohl Bolton als auch Pompeo in seinen Gesprächen ganz klar deutlich gemacht.

Tagesbilanz

Am Ende seines Besuches stand Maas sinnbildlich im Washingtoner Regen und beantwortete die Fragen der Reporter. Lediglich „altbekannte Positionen“ wurden ausgetauscht, sprach er in die Mikrofone. Es war ihm anzusehen, dass er sich ein wenig mehr Erkenntnisse von diesen Treffen erhofft hatte. Diese erhoffe er sich nun von den für Juni geplanten multilateralen Treffen zwischen den USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien.  Wie schon Kanzlerin Merkel vor zwei Wochen feststellen musste, ist es auch für den deutschen Außenminister zur Zeit nicht einfach Einigungen mit der US-Regierung zu erzielen. Ein wenig Positives wollte er zum Schluss aber doch berichten können und so lobte er die Gesprächsatmosphäre, die „verbindlich und freundlich im Ton“ gewesen wäre und „nicht so ruppig wie erwartet“.