Das chinesische Außenministerium sagte am Freitag, dass Chinas Haltung zur Achtung und zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum (IPR) ernst sei und die Aktionen effektiv seien, und bezeichnete die US-Behauptungen über den sogenannten IPR-Diebstahl durch China als grundlos.

„In den vergangenen Monaten haben die USA China wiederholt beschuldigt, Rechte am geistigen Eigentum zu stehlen, aber sie waren nie in der Lage, starke Beweise zu liefern“, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, bei einer täglichen Pressekonferenz in einem Kommentar über die Stellungnahme des US-Handelsbeauftragten für die Section 301 Action, die am 10. Juli veröffentlicht wurde.

„Fakten sprechen mehr als Worte“, sagte Hua und merkte an, dass China auf die zweite Position als Quelle für internationale Patentanmeldungen, die über den Patentzusammenarbeitsvertrag eingereicht wurden, gerückt sei. Laut einem Bericht der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) im Jahr 2017 überschritt die Zahl der Patentanmeldungen, die beim chinesischen Staatlichen Amt für geistiges Eigentum eingereicht wurden, 1,3 Millionen, was weltweit die meisten in sieben aufeinander folgenden Jahren waren. Hua sagte, solche Fakten hätten gezeigt, dass China zu einem großen Land geworden sei, das unabhängig geistiges Eigentum schaffe.

Unterdessen beliefen sich Chinas externe Zahlungen für geistige Eigentumsrechte im Jahr 2017 auf 28,6 Milliarden US-Dollar, wobei das Defizit 20 Milliarden US-Dollar überstieg und die Zahlung für die Nutzung geistigen Eigentums der USA im Jahresvergleich um 14 Prozent stieg. Diese Zahlen und Fakten widerlegten die US-Behauptungen über den sogenannten IPR-Diebstahl durch China und zeigten, dass Chinas Einstellung zur Achtung und zum Schutz der Rechte am geistigen Eigentum ernst sei und die Handlungen des Landes effektiv seien, sagte Hua.

China gehörte zu den 20 innovativsten Volkswirtschaften im jährlichen Ranking des Global Innovation Index (GII), das am Dienstag von der Cornell University und der WIPO veröffentlicht wurde, und das Land war die einzige Volkswirtschaft mit mittlerem Einkommen auf der Liste. Hua sagte, dass China allmählich weltweit führend in den Bereichen Innovation und Branding werde. „Innovation und geistiges Eigentum sind keineswegs ausschließliche 'Patente' der Vereinigten Staaten. Die Nutzung von IPR und die Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts sind auch keine ausschließlichen Rechte der Vereinigten Staaten“, sagte Hua. „Innovation und geistiges Eigentum sollten dem Fortschritt und dem Wohlergehen der gesamten Menschheit dienen und sollten nicht zu einem Werkzeug für die Vereinigten Staaten werden, um die Entwicklung anderer Länder zu unterdrücken und ihr Eigeninteresse zu wahren“, sagte Hua.