Verständnis

AIIB konzentriert sich auf Streitbeilegung

09.09.2018


Die Asiatische Infrastrukturinvestitionsbank, eine multilaterale Finanzinstitution mit Sitz in Beijing, hat diese Woche eine internationale Rechtskonferenz in der chinesischen Hauptstadt abgehalten, um eine effektive Streitbeilegung zu prüfen und zu fördern.

Die Bemühungen der Asiatischen Infrastrukturinvestitionsbank (AIIB) zielen darauf ab, robuste Streitbeilegungsmechanismen zu entwickeln und ein vielfältiges intellektuelles Umfeld zu schaffen, aus dem sie nützliche Lehren ziehen kann. "Wir möchten wissen, was andere erfahren haben, was sie uns beibringen können und in welchen Bereichen wir neue Wege gehen können, statt einfach alte Praktiken weiterzuführen“, sagte Peter Quayle, Leiter der Abteilung Gesellschaftsrecht bei der AIIB.

Etwa 80 Teilnehmer aus über 20 verschiedenen internationalen Organisationen und Finanzinstitutionen beteiligten sich an der Internationalen Rechtskonferenz der AIIB 2018, die am kommenden Donnerstag zu Ende geht. Vertreter der weltweit führenden Schiedsstellen, Gerichte, Tribunale und Anwaltskanzleien nehmen ebenfalls teil.

Paul Sandosham, Partner der weltweit tätigen Anwaltskanzlei Clifford Chance LLP, reiste nach Beijing, um an der zweiten von der AIIB organisierten Konferenz teilzunehmen. „Besonders interessant ist, dass die AIIB in diesem Jahr die Streitbeilegung als zentrales Diskussionsthema gewählt hat“, sagte Sandosham. Dies zeige, wie wichtig Prozesse zur Streitbeilegung für die Projektentwicklung seien. „Es beweist auch ein hohes Maß an Eigeninitiative: Organisationen schauen nach vorne und setzen Mechanismen ein, um mögliche künftige Konflikte zu bewältigen."

Da das Geschäftsvolumen, das durch die Organisationen geht, die sich mit Streitigkeiten befassen, stark zugenommen hat, sei es natürlich, dass sich auch die Zahl der Streitigkeiten entsprechend erhöhe, sagte Gerard J. Sanders, General Counsel der AIIB. "Wenn es einen Streit gibt, wollen wir sicherstellen, dass wir darüber im Voraus nachgedacht haben und eine vernünftige Lösung bereithalten", sagte Sanders. „So können die Projekte abgeschlossen und die Rechte aller Parteien fair behandelt werden.“

“Bei der AIIB möchten wir gewährleisten, dass wir alles auf eine ehrliche, transparente und offene Art und Weise tun, so dass die Wahrscheinlichkeit von Streitigkeiten verringert wird“, erklärte Sander. Sollte es dennoch zu Konflikten kommen, müsse alles ordnungsgemäß gelöst werden. Dazu seien gute Beziehungen zu Schiedsinstitutionen wichtig, so dass alle Parteien bei der Suche nach Lösungen mitwirken. Die AIIB wende sich an die akademische Rechtsgemeinschaft und an die Schiedsinstitutionen, um gegenüber einer externen Zuhörerschaft zu betonen, dass es sich um eine Institution handelt, die auf dem Gesetz beruht.

Laut dem letzten Jahresbericht des International Arbitration Centre in Singapur stammten auch in den vergangenen sechs Jahren viele Fälle von Parteien aus Indien und China. Insgesamt 77 chinesische Parteien haben im vergangenen Jahr neue Fälle beim Zentrum eingereicht. Somit ist China nach Indien mit 176 Fällen der zweitgrößte ausländische Nutzer.

Ein mangelhaftes Verständnis der jeweiligen vertraglichen Verpflichtungen ist laut Sandosham einer der häufigsten Gründe für Meinungsverschiedenheiten. "Die Parteien haben eine Vorstellung davon, wozu sie verpflichtet sind. Aber die tatsächlichen Vertragsbedingungen spiegeln dieses Verständnis nicht immer wider. Die Parteien müssen sich die Zeit nehmen, um sicherzustellen, dass die zwischen ihnen vereinbarten Bedingungen genau in einem Vertrag festgelegt sind.“


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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Finanzinstitution,Beijing,Streitbeilegung,Rechtskonferenz,AIIB