Im US-Wahlkampf nutzte der jetzige Präsident Donald Trump den Slogan „Make America Great Again“, mit dem er seine protektionistische Politik beschrieb, die nur auf Vorteile für die USA zielt. Der von ihm entfachte Handelskrieg wird dabei allerdings nicht helfen, sondern ganz im Gegenteil zu enormen Verlusten in den USA und möglicherweise weltweit führen.

US-Präsident Donald Trump sagte am Freitag, dass er bereit sei, kurzfristig weitere Zölle für chinesische Waren im Wert von 267 Milliarden Dollar zu verhängen, zusätzlich zu den bereits vorgeschlagenen Zöllen für chinesische Importe von 200 Milliarden Dollar, die seine Regierung gerade finalisiere. Das bedeutet, dass Trump droht, den Handelskonflikt zwischen den USA und China in einen ausgewachsenen Handelskrieg zu verwandeln.

Die USA haben China schon seit langer Zeit ein aggressives wirtschaftliches Verhalten vorgeworfen. Der im Juni veröffentlichte Bericht des Weißen Hauses hat diese Anklage im Detail aufgeklärt. Die politische Intention der USA, die Theorie von einer angeblichen chinesischen Bedrohung zu propagieren, ist klar: Sie wollen eine einseitige und protektionistische Politik umsetzen und die Handelsinteressen zwischen China und den USA verschärfen, um China zu schaden.

Washington behauptet, Beijing habe sechs ökonomische Aggressionspolitiken auf den Weg gebracht, die die US-Wirtschaft und die nationale Sicherheit untergraben und die globale Wirtschaft und das innovative System bedrohen. Diese Richtlinien zielen laut den USA darauf ab, den heimischen Markt zu schützen, den Anteil Chinas am globalen Markt auszuweiten, die natürlichen Ressourcen zu kontrollieren, die traditionelle Fertigungsindustrie zu dominieren, Schlüsseltechnologien und geistiges Eigentum aus anderen Ländern zu erwerben und die aufstrebende Hochtechnologie-Industrie zu fördern. Die USA werfen China zudem vor, mit Hilfe einer "verzerrten" Industriepolitik geistiges Eigentum gestohlen und die aufstrebende Industrie entwickelt zu haben.

Seit Beginn der Reform und Öffnung vor vier Jahrzehnten ist China Teil der globalen Arbeitsteilung und hat das Outsourcing von Produktionseinheiten aus Industrieländern erleichtert. Es kann jedoch nicht erwartet werden, dass sich China ausschließlich auf die arbeitsintensive Produktion im Niedriglohnbereich konzentriert, während die Entwicklung von Hochtechnologie-Industrien vernachlässigt wird. So hat China sein schnelles Wirtschaftswachstum und seinen technologischen Fortschritt genutzt, um seine Industriestruktur weiterzuentwickeln.
Ist es eine wirtschaftliche Aggression? Und wenn das so ist, haben die USA über Jahrzehnte nicht dieselbe Politik betrieben?

China hat den Schutz des geistigen Eigentums durch den Erlass eines soliden Gesetzes verstärkt und die Möglichkeiten der Strafverfolgung verbessert. Letztes Jahr zahlte China den USA 7,13 Milliarden US-Dollar an Lizenzgebühren für geistige Eigentumsrechte, was 25 Prozent der gesamten derartigen Gebühren ausmachte. China hat diese Maßnahmen ergriffen, um die Rechte des geistigen Eigentums besser zu schützen und, was genauso wichtig ist, zu einer innovationsgetriebenen Wirtschaft zu werden.