Disput-Tribunal für internationale Expo gegründet
Die China International Import Expo wird vom 5. bis 10. November in Shanghai stattfinden. Für die Veranstaltung wurde am Montag innerhalb des Austragungsortes ein Tribunal gegründet, um mögliche Rechtsstreitigkeiten zu verhandeln.
Sechs Richter und andere Gerichtsbedienstete mit Erfahrung bei ausländischen Gerichtsverfahren mit wirtschaftlichem Hintergrund wurden für das West Hongqiao (CIIE) Tribunal einberufen. Sie sollen rasche und effektive Rechtshilfe für ausländische und heimische Parteien bieten, sagte das Hohe Volksgericht von Shanghai. Das Tribunal soll Gerichtsverfahren schnell auf Schiene bringen und die Rechte und Interessen der beteiligten Parteien sicherstellen. Dazu zählen Organisatoren, Aussteller, Einkäufer, Anbieter von Dienstleistungen und Besucher aus dem In- und Ausland. Bei den Streitfragen geht es unter anderem um mögliche Dispute bei der Errichtung von Infrastruktur, Ausstellungsvorbereitungen, Warenbeschaffung, Logistik, Finanz-Dienstleistungen und andere Unterstützungs-Dienstleistungen, sagte das Gericht.
Mehr als 2.800 Unternehmen aus 130 Ländern und Regionen haben ihre Teilnahme bestätigt. Ungefähr die Hälfte der „Fortune 500“ Unternehmen wird ebenfalls bei der Expo erwartet, wie die CIIE Organisatoren sagten. Außerdem wurde innerhalb des Tribunals ein Schlichtungs- und Streitbeilegungszentrum eingerichtet, das Ausstellern und Besuchern Rechtsdienstleistungen aus einer Hand anbietet. Zu den Service-Angeboten zählen Vermittlung, Fall-Registrierung und juristische Hilfe, sagte Wu Xiaoguo, der Präsident des Tribunals.
Aussteller und Besucher können sich im Zentrum für Vor-Prozess Mediation und Fallbearbeitung anmelden. Studenten der Rechtswissenschaften, die fließend ausländische Sprachen sprechen, werden als Freiwillige arbeiten, um dabei zu helfen, die Dokumente einzusammeln und die Richter zu kontaktieren, sagte Wu. Die beteiligten Parteien können auch eine Fallregistrierung und Beweise online einreichen, fügte er hinzu.
Im Gerichtssaal soll ein Sprache-zu-Text Transkriptionssystem verwendet werden. Damit soll alles, was bei der Anhörung gesprochen wird, in Echtzeit auf die Bildschirme vor den Richtern, Klägern und Beklagten übertragen werden. Das Gesprochene soll auch für die Zuschauer in Textform auf großen Bildschirmen übertragen werden. „Das ist eine Art, Gerechtigkeit und Transparenz in Shanghai zu zeigen“, sagte Wu. Inländische und ausländische Mediatoren, die in der Mediation bei kaufmännischen Fragen erfahren sind, sowie solche aus Basisgemeinschaften, werden diversifizierte Dienstleistungen für verschiedene Parteien anbieten“, sagte Wu. Lin Xiaonie ist der Präsident des Volksgerichtes des Bezirks Qingpu in Shanghai, an dem auch das Tribunal seinen Sitz hat. Er sagte, das Tribunal werde zivile und kommerzielle Fälle abwickeln, welche die Ausstellungs-Industrie betreffen. Es wird sich auch mit dem Nationalen Ausstellungs- und Veranstaltungszentrum von Shanghai („National Exhibition and Convention Center Shanghai“) beschäftigen, wo die CIIE abgehalten werden wird, wenn die CIIE bereits beendet ist.