Im Menschenrechtswesen hat China einen erfolgreichen Entwicklungsweg beschritten, der den Gegebenheiten des Landes entspricht. Dies geht aus dem Weißbuch über die Entwicklungen und Fortschritte des chinesischen Menschenrechtswesens seit Beginn der Reform und Öffnung vor 40 Jahren hervor, das am Mittwoch veröffentlicht wurde. Dabei sei die neue Idee mit der Bevölkerung als Kern entwickelt und verschiedenartige Menschenrechte seien garantiert worden, hieß es in dem Weißbuch.

Aus chinesischer Sicht gehört das glückliche Leben der Bevölkerung zu dem wichtigsten Menschenrecht. Wie Staatspräsident Xi Jinping vor kurzem erläuterte, sollten die allgemeinen Menschenrechtsprinzipien mit der Realität eines Landes verbunden sowie im Interesse der Bevölkerung das Existenz- und Entwicklungsrecht als das grundlegende Menschenrecht betrachtet werden.

Neben Ideen, die in die Verfassung und das staatliche strategische Entwicklungsprogramm einbezogen worden sind, hat China auch tatkräftige Maßnahmen ergriffen. So konnten in den vergangenen 40 Jahren mehr als 850 Millionen arme Chinesen der Armut entkommen. Damit hat die Volksrepublik zu 70 Prozent der Armutsbekämpfung weltweit beigetragen. Chinas Errungenschaften bei der Armenhilfe stellen das bedeutendste Kennzeichen für die Entwicklung der Menschenrechte in dem Land dar, ebenso wie einen großen Beitrag zum Menschenrechtsschutz weltweit. Es sei nicht abzusehen gewesen, dass China Zig Millionen Menschen aus der Armut befreien und das Problem „warm kleiden und satt essen" lösen würde, betonte der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor kurzem während seines China-Besuchs.

„Die Chinesen genießen heute umfassende Menschenrechte wie noch nie zuvor", stellt das Weißbuch fest. Diese betreffen die Lebensbedingungen sowie das Recht auf menschliche Würde, Eigentümer, Arbeit, soziale Absicherung, Bildung, Kultur, Wahl, Information, Mitwirkung und religiöse Glaubensfreiheit, was in dem Weißbuch bis ins Detail dargelegt wurde. Auch seien die Rechte bestimmter sozialer Gruppen in China wie Mitglieder der nationalen Minderheiten, Frauen, Kinder, Senioren und Menschen mit Behinderung wesentlich verbessert worden, hieß es in dem Weißbuch weiter.