Im Handelsstreit haben sich China und die USA auch während der Weihnachtsfeiertage weiter angenähert. Derweil hat China ein Gesetz vorgestellt, durch das die Bedingungen für den Marktzugang ausländischer Investoren im Land weiter gelockert werden.

Im Hafen von Taicang laden Arbeiter Container auf ein Schiff, Foto: Ji Haixin, China Daily.

China und die Vereinigten Staaten haben im Januar neben intensiven telefonischen Konsultationen auch Pläne für Handelsgespräche auf persönlicher Ebene erörtert, teilte das Handelsministerium am Donnerstag mit.

Die beiden Länder hatten in der vergangenen Woche Telefonate auf Ebene der Vizeminister durchgeführt und dabei neue Fortschritte in strittigen Fragen erzielt, darunter auch bei Themen wie den Handelsungleichgewichten und der Stärkung des Rechts an geistigem Eigentum. Auch künftige Telefonate und Besuche standen auf der Tagesordnung.

Trotz der Weihnachtsferien in den USA hätten die Delegationen beider Länder eine intensive Kommunikation gepflegt, sagte Ministeriumssprecher Gao Feng auf einer regulären Pressekonferenz.

Gao äußerte sich auch zu einem Gesetzentwurf zur Regulierung von Auslandsinvestitionen, der am Mittwoch der Öffentlichkeit zur Diskussion gestellt wurde. Das Gesetz sichere ausländische Investoren und Unternehmen mit Auslandskapital ab. Es biete soliden Rechtsschutz, durch den die legitimen Rechte und Interessen der Investoren gewahrt würden.

Das Gesetz vereinheitlicht drei bestehende Regelungen über Joint Ventures mit chinesischen und ausländischen Beteiligungsgesellschaften, Non-Equity Joint Ventures und Unternehmen, die sich vollständig in ausländischem Besitz befinden.

Das Ministerium werde den Marktzugang für Auslandsinvestitionen weiter lockern und mit verwandten Regierungsstellen zusammenarbeiten, um den Öffnungsprozess in den Bereichen Telekommunikation, Bildung, Gesundheitswesen und Kultur zu beschleunigen, die Bedenken ausländischer Investoren zu beseitigen und die Lücke auf dem Inlandsmarkt zu verringern, fügte Gao hinzu.

Das Ministerium forderte die Handelsabteilungen auf Provinzebene dazu auf, die Arbeitsmechanismen zu verbessern, um besser mit Beschwerden ausländischer Unternehmen umzugehen und umgehend auf relevante Fragen zu reagieren, sagte Tang Wenhong, Generaldirektor der Abteilung für Verwaltung ausländischer Investitionen.

„Die Maßnahmen zur Erleichterung des Markteintritts sind das Ergebnis eines stetigen und durchdachten Experimentierens und Anpassungsprozesses der Regierung und kommen sowohl ausländischen Investoren als auch der chinesischen Wirtschaft zugute, indem sie ein solides Investitionsumfeld und vorhersehbare Wachstumsaussichten für ausländische Investoren schaffen“, sagte der stellvertretende Direktor des International Market Research Institute, Bai Ming.

Zahlreiche ausländische Unternehmen haben bereits Neuinvestitionen in China angekündigt, darunter der deutsche Chemiekonzern BASF, der zehn Milliarden US-Dollar in eine neue Chemieanlage in Guangdong investieren will. Der kalifornische Autobauer Tesla plant den Bau einer Fabrik für Elektrofahrzeuge in Shanghai, die in der zweiten Jahreshälfte 2019 einsatzbereit sein soll.

In den ersten elf Monaten dieses Jahres wurden rund 241 Milliarden Yuan (35,11 Milliarden US-Dollar) ausländischer Investitionen in Chinas verarbeitendes Gewerbe investiert, ein Plus von 16 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die in die High-Tech-Produktion gepumpten Mittel stiegen um 30,2 Prozent auf 78,1 Milliarden Yuan.

Auch in den Pilot-Freihandelszonen wuchs die Zahl der im Ausland finanzierten neuen Unternehmen im Jahresvergleich um 34,6 Prozent. Die Zuflüsse ausländischer Direktinvestitionen stiegen um 10,4 Prozent.