Trump sagt Reise nach Davos wegen Mauerstreits ab

11.01.2019

US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag seine für Ende des Monats geplante Reise nach Davos zum Weltwirtschaftsgipfel (WEF) abgesagt. Als Grund nannte er die fortdauernde teilweise Haushaltssperre, welche die Arbeit der Regierung behindere.

 

US-Präsident Donald Trump machte am Donnerstag bekannt, dass er in diesem Jahr nicht am Weltwirtschaftsforum in Davos teilnehmen werde.

 

"Aufgrund der mangelnden Bereitschaft der Demokraten, sich in der Frage der Grenzsicherung zu bewegen, und der großen Bedeutung der Sicherheit für unser Land, verzichte ich schweren Herzens auf meine an sich sehr wichtige Reise nach Davos zur Teilnahme am Weltwirtschaftsgipfel," heißt es in einem Tweet des Präsidenten.

 

Trump blockiert sich selbst im Streit mit den demokratischen Abgeordneten des US-Kongresses über die Finanzierung einer Grenzmauer zu Mexiko, die mit fünf Milliarden US-Dollar zu Buche schlagen soll.

 

Gegenüber Journalisten erklärte Trump kurz vor seiner Abreise an die Südgrenze der Vereinigten Staaten, dass "er nicht nach Davos gehen wird", wenn die Haushaltssperre andauern sollte.

 

"Nun, ich habe eigentlich die Absicht, dorthin zu reisen und vor den Finanzfachleuten der Welt zu sprechen. Bis zu diesem Termin ist es noch etwas hin. Aber wenn bis zum Weltwirtschaftsgipfel die Haushaltssperre hier in den USA andauern sollte, werde ich nicht gehen."

 

Am 18. Dezember hatte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, angekündigt, dass der Präsident in Begleitung von Finanzminister Steven Mnuchin nach Davos reisen werde.

 

Nach Angaben von Sanders bestehe die amerikanische Delegation unter anderem aus Außenminister Mike Pompeo, dem Staatssekretär im Handelsministerium Wilbur Ross, dem US-Handelsrepräsentanten Robert Lighthizer und der Ministerin für Heimatschutz Kirstjen Nielsen.

 

Trump, der im letzten Jahr als erster US-Präsident nach Bill Clinton am Weltwirtschaftsgipfel in Davos teilgenommen hatte, sagte, dass Washington dieses Jahr für den Gipfel, der vom 22. bis 25. Januar stattfinden wird, "eine großartige Geschichte parat" habe.

 

Am Donnerstag reiste Trump nach McAllen, einer Stadt im Bundesstaat Texas, der an Mexiko grenzt. Trump will dort erneut für seine Grenzmauer werben.

 

Auf dem Pressegespräch vor seiner Abreise aus Washington sagte Trump, dass "er nahezu definitiv" dazu entschlossen sei, den nationalen Notstand an der Grenze zu erklären, eine umstrittene Maßnahme, die er seit letzter Woche öffentlich erwägt.

 

Präsidentenberater Pat Cipollone begleitet Trump beim Besuch der Grenze, da das Beraterteam des Weißen Hauses die mögliche Ausrufung des Notstandes juristisch begleitet.

 

Trump betonte sein "unbestrittenes Recht", den Notstand auszurufen, sagte aber zugleich, dass es "sinnvoll ist" die Finanzierung des Mauerbaus mit Unterstützung des Kongresses zu realisieren. Der Rückgriff auf seine exekutive Macht wäre hingegen "der einfache Weg."

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Trump,Davos,Weltwirtschaftsgipfel