Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, und Staatspräsident der Volksrepublik, sagte am Montag, dass China bei der Vertiefung der Reformen und der weiteren Öffnung entschiedener denn je vorgehe.

Der chinesische Präsident Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, spricht in Anwesenheit hochrangiger Provinz- und Ministerialbeamter in Beijing, der Hauptstadt Chinas, zur Eröffnung einer Studiensitzung in der Parteischule des Zentralkomiteesder Kommunistischen Partei; 21. Januar 2019

Xi, der auch Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, sagte dies während seiner Teilnahme an einem Treffen am Montag in Beijing. Er überbrachte zudem Neujahrsgrüße an die Führer der nicht-kommunistischen Parteien und den Gesamtchinesischen Verband für Industrie und Handel sowie an einflussreiche Menschen ohne Parteizugehörigkeit.

Die Erfahrungen aus der Reform- und Öffnungskampagne der vergangenen 40 Jahre ermöglichen es dem Land, eine größere Entschlossenheit bei der Fortsetzung der Initiative zu zeigen, sagte Xi.

Xi sagte, Chinas Reform und Öffnung sei umfassend und gehe stufenweise voran. Seiner Entwicklung seien immer erfolgreiche Pilotprogramme vorausgegangen.

Die historische Erfahrung -- Fortschritte bei gleichzeitiger Gewährleistung der Stabilität anzustreben – sei zum übergeordneten Prinzip der Arbeit der Partei und des Staates geworden, sagte er. Sowohl das Wirtschaftswachstum als auch die soziale Entwicklung sollten dieses Prinzip bewahren.

Xi nannte das vergangene Jahr außergewöhnlich für das Land. Die Wirtschaft der Nation habe trotz der komplexen internationalen Situation in ihrer Entwicklung eine angemessene Bandbreite beibehalten.

Institutionelle Reformen der Partei und der Regierung sowie andere Reformen seien umfassend vorangetrieben worden. Auch die Öffnung expandiere weiter, es seien große Erfolge in verschiedenen Unternehmungen des Landes erzielt und das Gefühl der Erfüllung, des Glücks und der Sicherheit der Menschen verbessert worden, sagte er.

In Anbetracht des 70-jährigen Bestehens der Volksrepublik China und des 70-jährigen Bestehens der politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes forderte Xi eine parteiübergreifende Zusammenarbeit, um größere Beiträge zum Gelingen des Aufbaus einer in jeder Hinsicht maßvoll prosperierenden Gesellschaft zu leisten.

Xi äußerte die Hoffnung, dass nicht-kommunistische Parteien und der Gesamtchinesische Verband für Industrie und Handel sowie diejenigen, die keiner Partei angehören, aktive Politikberatung zu offenen Problemen wie den drei kritischen Kämpfen zur Verhütung und Beseitigung großer Risiken, zur gezielten Armutsbekämpfung und zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung sowie zur technologischen Innovation und Reform des Bildungssystems des Landes leisten werden.

Führer von nicht-kommunistischen Parteien und der Verband stellten bei der Versammlung ihre Arbeit und ihre zukünftigen Arbeitspläne vor.