China benötigt ein günstiges Entwicklungsumfeld für Innovation, Unternehmertum und Kreativität. Dies sagte Chinas Staatspräsident Xi Jinping, der gleichzeitig Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas ist, am 10. März auf der zweiten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) während einer Diskussionsrunde mit Abgeordneten aus der Provinz Fujian. In seiner Rede gab Xi auch einige detaillierte Hinweise dazu, wie man ein solches Umfeld schaffen könne.

Seit dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas im Jahr 2017 hat sich Chinas Wirtschaft von einem schnellen Wachstum zu einem qualitativ hochwertigen Wachstum verlagert, wobei die Hightech- und Dienstleistungsbranchen sowie aufstrebende Industrien zu den wichtigsten Wachstumstreibern gehören. Innovation, Unternehmertum und Kreativität sind daher zu wichtigen Themen und Aufgaben geworden, mit denen die schnelle Entwicklung neuer Wachstumstreiber gefördert werden soll.

Schon vor Jahren startete die chinesische Regierung eine Kampagne für Masseninnovation und Unternehmertum und nahm sich vor, von "Made in China" zu "Created in China" umzustellen. Zahlen des Staatlichen Statistikamts zeigten, dass 2018 die strategisch aufstrebenden Fertigungs- und Dienstleistungsindustrien rasant wuchsen, wobei die Wertschöpfung der Hightech-Produktionsindustrie um 11,7 Prozent stieg.

Doch für einen Markt mit einer Bevölkerung von 1,39 Milliarden und einem BIP von über 90 Billionen Yuan (13,4 Billionen Dollar) reichen Chinas Innovationskraft, Unternehmertum und Kreativität noch nicht aus, um eine entscheidende Rolle bei der Unterstützung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Landes zu spielen. Daher bleibt es nach wie vor eine Priorität der Regierung, ein günstiges Umfeld zu schaffen, um ihre Entwicklung zu erleichtern.

China müsse die Impulse der Reform und Öffnung nutzen, um das maximale Potenzial an Innovation, Unternehmertum und Kreativität freizusetzen, sagte Xi und fügte hinzu, dass die Arbeit in Zukunft auf die Lösung von Problemen, die Befreiung des Denkens, die Schaffung besserer Rahmenbedingungen durch eine umfassende Vertiefung der Reform und die Beseitigung großer institutioneller Hindernisse, die ihre Entwicklung behindern, ausgerichtet sein müsse.

Nach dem XVIII. Parteitag der KPCh im Jahr 2012 beschloss das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas, die Reform und Öffnung umfassend zu vertiefen. Auf der Jahreskonferenz des „Boao Forum for Asia 2018“ verkündete Xi vor der ganzen Welt Chinas Entschlossenheit und Vertrauen in die umfassende Vertiefung der Reformen sowie die weitere Öffnung des Landes. Für die Regierung ist die Reform zur Übertragung von Befugnissen, der Straffung der Verwaltung sowie der Optimierung der Regierungsdienste die wichtigste Maßnahme, um das maximale Potenzial des Landes hinsichtlich Innovation, Unternehmertum und Kreativität freizusetzen. Durch die Übertragung von Befugnissen und die Straffung der Verwaltung, die Verbesserung des Unternehmensumfelds, die Umsetzung des Konzepts der Negativliste für den Marktzugang und eine Erleichterung von Unternehmensgründungen kann die Regierung institutionelle Hindernisse beseitigen und eine Atmosphäre der Förderung von Innovation, Unternehmertum und Kreativität schaffen, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen und junge Menschen.

Vor dem Hintergrund der volatilen internationalen Handelsbeziehungen sowie Chinas Übergang zu einer qualitativ hochwertigen Entwicklung wird die kontinuierliche Verbesserung des Unternehmensumfelds durch vertiefte Reformen nicht nur dazu beitragen, die chinesische Wirtschaft dynamischer und wettbewerbsfähiger zu machen, sondern auch einen großen Ansporn für internationale Investoren darstellen.

Xi sagte auch, dass die legitimen Rechte und Interessen von Unternehmen und Unternehmern geschützt werden müssen, was die Grundvoraussetzung für die Schaffung eines günstigen Umfelds für Innovation, Unternehmertum und Kreativität ist. Er forderte die erfolgreiche Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung, Steuerung und Unterstützung der Privatwirtschaft, um ein faires, transparentes und rechtsbasiertes Umfeld für Unternehmen aller Eigentumsformen sowie eine gute Atmosphäre für die solide Entwicklung des Unternehmertums insgesamt zu schaffen.

China hat seit dem XVIII. Parteitag der KPCh neue Fortschritte beim Schutz der Privatwirtschaft gemacht, insbesondere nachdem Xi im November 2018 auf einem Seminar zur Unterstützung nicht-öffentlicher Sektoren eine entsprechende Grundsatzrede gehalten hatte. Da das geltende Strafrecht in China jedoch verbessert werden muss, um die Eigentumsrechte von Privatunternehmen besser zu schützen, muss das Land sein Rechtssystem – zum Schutz von Innovation, Unternehmertum und Kreativität – weiter stärken.

Die Stimulation der Realwirtschaft ist eine wichtige Unterstützung für die chinesische Wirtschaft und eine Grundlage dafür, dass das Land stärker wird. Die Schaffung eines günstigen Umfelds für Innovation, Unternehmertum und Kreativität ist die Grundlage für die Stärkung der Realwirtschaft.