„Die Seidenstraßeninitiative ist eine der wichtigsten politischen Initiativen, die in den letzten 20 Jahren in China entstanden sind. Wir möchten sicherstellen, dass sie sowohl effektiv als auch nachhaltig ist", sagte John WH Denton, Generalsekretär der Internationalen Handelskammer (ICC), der größten Wirtschaftsorganisation der Welt, am Mittwoch.

John WH Denton,  ICC-Generalsekretär

Denton sprach am Rande der Jahrestagung der ICC-Bankenkommission, die vom 8. bis 11. April in Beijing stattfand, mit China.org.cn. Er fügte hinzu, auch die ICC engagiere sich in der Initiative, um sicherzustellen, dass nicht nur China, sondern auch die teilnehmenden Volkswirtschaften davon profitieren.
Die Initiative, 2013 vom chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping erstmals vorgeschlagen, zielt darauf ab, Asien mit Europa und Afrika entlang und außerhalb der alten Seidenstraßenrouten zu verbinden. Ziel ist die Verbesserung der Infrastruktur, des Handels, der finanziellen und der persönlichen Verbindungen nach dem Prinzip „umfassende Absprache, gemeinsamer Beitrag und gemeinsamer Nutzen".
Denton sagte, die von China vorgeschlagene Initiative sollte nicht als politisches oder außenpolitisches Instrument betrachtet werden, sondern als Instrument der wirtschaftlichen Entwicklung, um das Wirtschaftswachstum aller beteiligten Parteien zu unterstützen.
Neueste Studien der Weltbank und anderer internationaler Institutionen legen nahe, dass die Seidenstraßeninitiative-Kooperation die Kosten des weltweiten Handels um 1,1 bis 2,2 Prozent und des Handels entlang des Wirtschaftskorridors China-Zentralasien-Westasien um 10,2 Prozent senken wird. Die Initiative werde 2019 mindestens 0,1 Prozent zum globalen Wachstum beitragen, sagte Yang Jiechi, Mitglied des Politbüros der Zentralkommission der Kommunistischen Partei (KP) Chinas und Direktor des Büros der Kommission für auswärtige Angelegenheiten der KP Chinas, kürzlich während eines Interviews.
Denton warnte jedoch davor, dass die Initiative manchmal in Bezug auf die Art und Wirksamkeit der Investition falsch interpretiert werde. Deshalb schlug er vor, dass China und andere Investoren als positive Akteure in der lokalen Wirtschaft angesehen werden sollten, aber als solche müssen sie „sicherstellen, dass sie soziales Wohlwollen zeigen, dass die Investitionen nachhaltig sind, der Zugang zu Arbeitsplätzen lokalen Arbeitnehmern zur Verfügung steht, die Zahlungen pünktlich erfolgen und die örtlichen Gesetze eingehalten werden."
Im vergangenen Jahr gab der internationale Schiedsgerichtshof des ICC die Einsetzung einer Kommission zur Beilegung möglicher Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Initiative bekannt.
Die Zusammenarbeit des ICC mit der Seidenstraßeninitiative-Kommission in China wird die Beilegung von Streitigkeiten durch ein weltweit führendes Schlichtungsverfahren ermöglichen. Die von ICC durch das Schiedsgericht erlassenen Regeln, Durchsetzung und Regierungsverfahren würden die Initiative unterstützen und sicherstellen, dass sie effektiv und nachhaltig sei, sagte Denton.