China einigte sich am Freitag mit den mittel- und osteuropäischen Ländern auf eine stärkere Vernetzung. Das Abkommen, das Teil der Dubrovnik-Leitlinien ist und zu einer stärkeren Entwicklung führen soll, war nach dem 8. Treffen zwischen China und den MOEL-Führern veröffentlicht worden. 

Ministerpräsident Li Keqiang (der neute links) nimmt an dem 8. Treffen zwischen China und den MOEL-Führern in Dubrovnik, Kroatien am 12. April 2019.

Gemäß den Leitlinien sind China und die mittel- und osteuropäischen Länder bereit, die Zusammenarbeit von Eisenbahnprojekten im Einklang mit den jeweiligen Gesetzen und Vorschriften und durch Konsultationen zu fördern. Dies soll insbesondere durch die Stärkung des Austauschs und der Zusammenarbeit in den Bereichen Planung und Management sowie durch die Entwicklung von Schienenverkehrsunternehmen, Technologie und  Frachtterminals geschehen.

China und die MOEL werden sich gemeinsam mit der Nutzung und dem Bau von Logistikdrehkreuzen befassen, heißt es im Leitfaden weiter. China sei willkommen, an der gemeinsamen Entwicklung neuer Güterverkehrslinien in den Verbindungsmärkten in Asien und Europa teilzunehmen, unter der Voraussetzung, dass es die Grundsätze der Transparenz und der Nichtdiskriminierung respektiert.

Um die wachsende Rolle der Eisenbahn für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung zu unterstreichen, haben sich führende Vertreter aus China und den MOEL dafür ausgesprochen, die praktische Zusammenarbeit bei der Entwicklung der Frachtlinien zwischen China und Europa voranzutreiben. Die Verbindung zwischen der Europäischen Union und China soll den intermodalen Güterverkehr fördern.

Die Teilnehmer des Gipfeltreffens nahmen die Dreimeeresinitiative zur Kenntnis und begrüßten die Zusammenarbeit zwischen China und den MOEL. Dazu gehören auch die Möglichkeiten, die die Binnenwasserstraßen und die intermodalen Verbindungen bieten, um den Güterverkehr zwischen Asien und Europa weiter zu verbessern.

Die Staatsoberhäupter von China und der MOEL drückten zudem ihre Bereitschaft aus, die Errichtung eines Zollinformationszentrums für den Handel zwischen China und den MOEL in Ungarn zu prüfen und 2020 die 5. Tagung der Verkehrsmister von China und den MOEL in Kroatien zu unterstützen.

Die Richtlinien berühren auch andere Fragen. Hinsichtlich Investitionen sollen die Mitglieder des Kooperationsmechanismus ein faires und gerechtes Umfeld und gleiche Wettbewerbsbedingungen bieten für ausländische Unternehmen, die im jeweils anderen Land Geschäfte abwickeln. Hierbei sollen die Grundsätze des gegenseitigen Respekts, des gegenseitigen Nutzens und des fairen Wettbewerbs gemäß den Leitlinien eingehalten werden.

Hinsichtlich der Rolle und der Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen China und den MOEL schreiben die Leitlinien vor, dass der Mechanismus einen wichtigen Teil der Beziehungen zwischen Europa und China ausmacht und die umfassende strategische Partnerschaft EU-China und die strategische Agenda für die Zusammenarbeit EU-China 2020 ergänzt.